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Polizei in NRW: Nicht alle Polizisten dürfen eine Deutschlandfahne am Auto haben


Trotz EM-Fieber in NRW
Wieso Polizisten keine Deutschlandfahnen am Auto haben dürfen

Von t-online, pb

24.06.2024Lesedauer: 1 Min.
Deutschlandfahne an einem Auto der Bundespolizei (Symbolfoto): Landespolizisten dürfen das in NRW nicht.Vergrößern des BildesDeutschlandfahne an einem Auto der Bundespolizei (Symbolfoto): Landespolizisten dürfen das in NRW nicht. (Quelle: IMAGO/diebildwerft/imago)
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Während die Bundespolizei Flagge zeigen darf, bleibt es für die NRW-Polizei beim Fahnenverbot an Dienstwagen. Was dahinter steckt.

Große Menschenmassen beim Public Viewing, Autokorsos nach spannenden Spielen – zum Ende der Gruppenphase steigt im Land die Freude an der Europameisterschaft. Die Beamten der Polizei NRW dürfen sich daran mit Deutschlandflaggen an ihren Dienstfahrzeugen aber nicht beteiligen.

Das NRW-Innenministerium hält nämlich an seinem Erlass fest, der das Anbringen von Fahnen, Wimpeln oder ähnlichem untersagt. Begründet wird dies mit der "besonderen Verantwortung" der Polizei.

Im Gegensatz dazu hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Wimpelverbot für die Bundespolizei zu Beginn der EM aufgehoben. Sie betonte gegenüber der "Bild"-Zeitung, dass die Bundespolizei ihre Aufgaben weiterhin "unbefangen, neutral und hochprofessionell" wahrnehmen werde.

Das NRW-Innenministerium argumentiert, dass ein professionelles polizeiliches Handeln während der UEFA EURO 2024 wesentlich dazu beitrage, Deutschland als gastfreundliches und weltoffenes Land zu präsentieren. Dabei komme der Neutralität und Objektivität der Polizei NRW eine besondere Bedeutung zu.

Die Regelung betrifft nur die Landespolizei in Nordrhein-Westfalen. Die Bundespolizei, die beispielsweise an Bahnhöfen oder Flughäfen im Einsatz ist, darf hingegen Deutschlandflaggen an ihren Dienstfahrzeugen zeigen.

Transparenzhinweis
Verwendete Quellen
  • Mit Informationen der Nachrichtenagentur dpa
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