Minister: NRW-Meldestelle Antisemitismus noch im Sommer

Noch in diesem Sommer soll eine zentrale Meldestelle für antisemitische Vorgänge in Nordrhein-Westfalen eingerichtet werden. Das kündigte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) in einer Antwort auf eine SPD-Anfrage an.

Die Anlaufstelle soll demnach Antisemitismus-Meldungen erfassen, verifizieren sowie dokumentieren, außerdem darüber berichten und auf bestehende Beratungsstellen verweisen. Der Trägerverein werde "in seiner Rechtsform von jüdischen Gemeindeverbänden unabhängig sein, gleichzeitig aber eng mit den jüdischen Gemeinschaften sowie den bestehenden Antidiskriminierungs- und Opferberatungsstrukturen in NRW zusammenarbeiten", berichtete Stamp.

Die SPD-Abgeordnete Nadja Lüders hatte in ihrer Anfrage beklagt, dass bei aller Freude über 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland ein verfestigter Antisemitismus in der Gesellschaft "in den vergangenen Jahren immer häufiger, immer feindlicher und auch lebensbedrohlich aufflammte". Der Düsseldorfer Landtag hatte im vergangenen September beschlossen, eine landesweite Meldestelle für Antisemitismus einzurichten.