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D├╝sseldorf und K├Âln k├Ąmpfen Seite an Seite

Von t-online, mtt

Aktualisiert am 10.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Alkoholverbot in der D├╝sseldorfer Altstadt (Archivbild): Auch nach der Pandemie will die Stadtspitze mehr M├Âglichkeiten, das Trinken in der ├ľffentlichkeit zu reglementieren.
Alkoholverbot in der D├╝sseldorfer Altstadt (Archivbild): Auch nach der Pandemie will die Stadtspitze mehr M├Âglichkeiten, das Trinken in der ├ľffentlichkeit zu reglementieren. (Quelle: Michael Gstettenbauer/imago-images-bilder)
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D├╝sseldorf und K├Âln machen gemeinsame Sache. Die St├Ądte wollen zusammen einen Brief ans Land schreiben, um an Brennpunkten ein dauerhaftes Alkoholverbot erreichen zu k├Ânnen.

Die beiden gr├Â├čten St├Ądte in NRW tun sich im Kampf gegen ├Âffentliche Alkoholexzesse zusammen. Wie unter anderem die "Rheinische Post" berichtet, wollen D├╝sseldorf und K├Âln in einer gemeinsamen Initiative erwirken, dass das Landesrecht in Nordrhein-Westfalen ge├Ąndert wird.

ÔÇ×Ein gemeinsames Anschreiben der beiden St├Ądte befindet sich derzeit in AbstimmungÔÇť, sagte ein Sprecher der Stadt D├╝sseldorf der "NRZ". K├Âlns Stadtdirektorin Andrea Blome sagte der "K├Âlnischen Rundschau": "Den Kommunen m├╝ssen ÔÇô auch rechtliche ÔÇô Instrumente an die Hand gegeben werden, in bestimmten Stadtgebieten den Verkauf von alkoholischen Getr├Ąnken oder deren Konsum mit Ausnahme in Bereichen der reglementierten Gastronomie zu untersagen."

Initiative von D├╝sseldorf und K├Âln ÔÇô um Pleite wie in Duisburg zu vermeiden

Hei├čt im Klartext: D├╝sseldorf und K├Âln wollen, dass an Brennpunkten Alkohol weder getrunken noch verkauft werden darf. Nur Au├čenterrassen von Gastronomen w├Ąren ausgenommen.

Solche Alkoholbannzonen waren durch die NRW-Coronaschutzverordnung zwischenzeitlich schon m├Âglich, nun sollen sie auch nach der Pandemie rechtssicher umgesetzt werden k├Ânnen. Dass das nach geltendem Recht nicht so einfach ist, macht ein Urteil des Verwaltungsgerichts D├╝sseldorf aus dem Jahr 2018 deutlich: Im Jahr zuvor hatte Duisburg ein ├Âffentliches Alkoholverbot in bestimmten Bereichen ausgesprochen, war dann aber vom Gericht zur├╝ckgepfiffen worden.

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Der Handelsverband Nordrhein-Westfalen reagierte zur├╝ckhaltend auf den Vorsto├č von D├╝sseldorf und K├Âln: "Ein Alkoholverbot in der Altstadt ist immer mal wieder ein Thema", sagte Sprecherin Carina Peretzke der "NRZ". Es gebe aktuell tats├Ąchlich ein Problem. Aber unter einem Verbot w├╝rden Kioske extrem leiden.

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