Corona-Hilfe: Fristverlängerung für Rückzahlung

Kleinere Firmen in Nordrhein-Westfalen bekommen mehr Zeit für Rückzahlungen von zu viel erhaltenen Corona-Soforthilfen. Das Landeskabinett beschloss am Dienstag eine Verlängerung der Frist auf Ende Juni 2023, wie die Ministerien für Wirtschaft und Finanzen in Düsseldorf berichteten. Damit wolle man Soloselbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen in der Coronawelle mehr finanziellen Spielraum geben. Die Rückzahlungen könnten insgesamt oder in mehreren Teilen überwiesen werden. "Individuelle Vereinbarungen zu Stundungen oder Ratenzahlungen müssen bis dahin nicht getroffen werden", betonten die Ministerien.

Es geht um die Soforthilfen zu Beginn der Pandemie vor knapp Jahren, als der Ausbruch weite Teile der Wirtschaft in eine Art Schockstarre versetzte. Damals bekamen Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten 9000 Euro Soforthilfe, um Liquiditätsengpässe auszugleichen. Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten erhielten 15.000 Euro und Dirmen mit bis zu 50 Beschäftigten bis zu 25.000 Euro. Das waren pauschale Auszahlungen, in NRW zahlten Land und Bund rund 4,5 Milliarden Euro aus. Mehr als 430.000 Anträge wurden bewilligt.

Wie hoch genau der Anspruch war, wurde erst später rückwirkend berechnet - daraus ergab sich, dass viele Firmen einige Tausend Euro zu viel bekommen hatten. Da sie wegen der Pandemie-Folgen aber weiter knapp bei Kasse sind, wurde die Rückzahlungsfrist verschoben - nun folgt die nächste Fristverlängerung. Bisher wurden im Bundesland bei den Corona-Soforthilfen mehr als 879 Millionen Euro zurückgezahlt.