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Polizei will sich nach ZDF-Recherche mit LĂ€ndern austauschen

Von dpa
29.05.2022Lesedauer: 1 Min.
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Nach einem bundesweiten Böhmermann-Experiment mit teils unterschiedlichen Ermittlungsergebnissen der Behörden zu Hassbotschaften im Netz will die nordrhein-westfĂ€lische Polizei ihre Ermittlungsmethoden mit anderen BundeslĂ€ndern abgleichen. Konkret gehe es um ein Hassposting bei Telegram, teilte das Innenministerium am Sonntag auf Anfrage mit. Nach Angaben der Sendung "ZDF Magazin Royale" des Satirikers Jan Böhmermann machten die Polizeien etwa in Bayern und Baden-WĂŒrttemberg den TĂ€ter in dem Fall ausfindig. Er sei mittlerweile bereits verurteilt worden. In NRW blieben die Ermittlungen dagegen ergebnislos.

"GrundsĂ€tzlich beantwortet Telegram entsprechende Anfragen der Behörden erfahrungsgemĂ€ĂŸ sehr unzuverlĂ€ssig beziehungsweise gar nicht", erklĂ€rte das Innenministerium dazu. "Warum es hier allerdings doch zu unterschiedlichen Ermittlungsergebnissen gekommen ist, kann in der KĂŒrze der Zeit nicht beantwortet werden." Daher sei ein Abgleich der Methoden mit denen in Bayern und Baden-WĂŒrttemberg nötig, hieß es. "Ein Austausch findet regelmĂ€ĂŸig im entsprechenden Gremienwesen der Staatsschutzabteilungen der LandeskriminalĂ€mter und des Bundeskriminalamtes statt."

Böhmermann hatte die Recherchen in seiner Sendung am Freitagabend öffentlich gemacht. Die Redaktion hatte demnach vergangenen Sommer sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 BundeslÀndern angezeigt und spÀter den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. In einigen BundeslÀndern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden. In NRW wurden den Recherchen zufolge in drei FÀllen TatverdÀchtige ermittelt.

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