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Kritik an Ramelows 15-Kilometer-Vorschlag


Erfurt
Kritik an Ramelows 15-Kilometer-Vorschlag

Von dpa
04.01.2021Lesedauer: 1 Min.
Bodo RamelowVergrößern des BildesBodo Ramelow (Die Linke) bei einer Pressekonferenz. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Eine mögliche Einschränkung des Bewegungsradius der Thüringer auf 15 Kilometer um ihren Wohnort stößt auf Widerstand. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte eine solche Regelung, die es bereits in Sachsen zur Eindämmung der Corona-Infektionen gibt, vorgeschlagen. Die Thüringer CDU sprach von einem "Wohnort-Arrest", den sie ablehne. "Er ist in medizinischer, politischer und gesellschaftlicher Hinsicht unsinnig", erklärte CDU-Generalsekretär Christian Herrgott am Montag in Erfurt. Kritik kam auch von der FDP-Fraktion, die wie die CDU im Landtag auf der Oppositionsbank sitzt.

Mit Finanzministerin Heike Taubert (SPD) äußerte sich aber auch ein Regierungsmitglied skeptisch. Eine gute Steuerung bei Wintersportaktivitäten sei besser als eine Beschränkung, schrieb Taubert im Kurznachrichtendienst Twitter.

Ramelow hatte die Übernahme der sächsischen 15-Kilometer-Regelung auch als Reaktion auf den Ansturm auf die Thüringer Wintersportgebiete am vergangenen Wochenende vorgeschlagen. Ob sie letztlich in die nächste Thüringer Corona-Verordnung kommt, die laut Ramelow am Dienstag beraten und am 8. Januar veröffentlicht werden soll, ist offen.

Ramelow hatte am Sonntag nach einer Kabinettssitzung angekündigt, dass Thüringen den Lockdown bis 31. Januar verlängern und an einigen Stellen verschärfen wolle. Nach den Bund-Länder-Gesprächen an diesem Dienstag will Thüringens Regierung Details beraten. Derzeit wird unter anderem diskutiert, die Winterferien von Februar auf Ende Januar und damit in die Zeit des Lockdwons zu verschieben.

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