Unangemeldete Corona-Proteste in Thüringen

In Thüringen haben sich am Wochenende in mehreren Städten hunderte Menschen zu unangemeldeten Corona-Protesten versammelt. Im ostthüringischen Greiz kamen nach Polizeiangaben am Samstagabend rund 800 Teilnehmer zum Teil mit Fackeln zu einem stillen Protest zusammen. Die Demonstration sei friedlich verlaufen, es habe keine Verstöße gegeben.

In Eisenach gingen laut Polizei ebenfalls am Samstagabend etwa 600 Menschen zu einem "Spaziergang" auf die Straße. Dabei sei es auch zu Konflikten mit der Polizei gekommen, die Reizgas einsetzte. Es wurden sechs Straftaten wegen Landfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen. Zudem seien 60 Platzverweise ausgesprochen und fünf Verstöße gegen die Corona-Auflagen festgestellt worden.

In Sondershausen protestierten etwa 130 Menschen gegen die Corona-Regeln. Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf, es wurden drei Verstöße gegen Maskenpflicht und Abstandsgebot aufgenommen. Thüringen hat aufgrund der hohen Infektionszahlen und überlasteter Krankenhäuser das öffentliche Leben seit Donnerstag wieder weitgehend eingeschränkt.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Raymond Walk kündigte an, die Corona-Proteste zum Thema im Innenausschuss zu machen. Es gebe eine neue Qualität des Demonstrationsgeschehens. Der "Spaziergang" in Eisenach sei ein angekündigter Flashmob und eben keine Spontandemonstration nach dem Versammlungsrecht gewesen. So werde das Grundgesetz bewusst ausgehebelt, kritisierte Walk.