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Adams: F├╝r Landesaufnahmeprogramm 1,5 Millionen Euro n├Âtig

Von dpa
20.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Bundeswehreinsatz in Kabul
Soldaten und Schutzbed├╝rftige auf dem Afghanischen Flughafen in Kabul Mitte Oktober. (Quelle: Stfw Schueller/Bundeswehr/dpa/Archivbild/dpa-bilder)
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Th├╝ringens Migrationsminister Dirk Adams (Gr├╝ne) hat einen neuen Anlauf f├╝r ein Landesprogramm zur Aufnahme afghanischer Angeh├Âriger an finanzielle Mittel im Haushalt 2022 gekn├╝pft. "Wir werden daf├╝r nat├╝rlich Mittel brauchen, um einen Kooperationspartner in Afghanistan zu haben", sagte Adams der Deutschen Presse-Agentur. Auch in Th├╝ringen brauche es Menschen, die ein solches Programm betreuten. "Wir wollen nicht nur ein Placebo machen, sondern es soll wirklich funktionieren. Das hei├čt: Wir brauchen das Geld", sagte Adams.

Bisher seien rund 1,5 Millionen Euro daf├╝r im Haushaltsentwurf eingeplant - und noch nicht rausgeflogen. Th├╝ringen hatte schon einmal versucht, ein Landesaufnahmeprogramm f├╝r afghanische Angeh├Ârige auf den Weg zu bringen. Einen Kabinettsbeschluss hatte es daf├╝r bereits gegeben.

Am Ende scheiterte das Vorhaben aber am Nein des Bundesinnenministeriums, das damals noch von Horst Seehofer (CSU) gef├╝hrt wurde. Mit dem Start der neuen Bundesregierung, in der das Innenressort nun von der SPD-Politikerin Nancy Faeser gef├╝hrt wird, erhofft sich Adams eine neue Chance f├╝r ein Landesaufnahmeprogramm.

Daf├╝r erwartet er aber auch Zeichen der Zustimmung von den anderen Bundesl├Ąndern und der Bundesregierung. "Wichtig ist, dass bei einer gro├čen Zahl der L├Ąnder kein ausdr├╝cklicher Widerstand besteht", sagte Adams. "Und gut w├Ąre nat├╝rlich, wenn es Signale aus der Bundesebene geben w├╝rde, dass man einem solchen Programm aufgeschlossen gegen├╝ber steht."

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Beim urspr├╝nglich geplanten Landesaufnahmeprogramm gab es f├╝r die Afghanen, die nach Th├╝ringen kommen wollen w├╝rden, relativ hohe H├╝rden. Unter anderem wurden verwandtschaftliche Beziehungen zu Menschen verlangt, die in Th├╝ringen aufenthaltsberechtigt sind und die selbst oder durch Dritte "bereit und in der Lage sind, den Lebensunterhalt ihrer Verwandten w├Ąhrend des Aufenthalts in Deutschland zu sichern", hie├č es in der gescheiterten Anordnung. "Wir diskutieren, das noch einmal anzupassen und vor allen Dingen die hohen H├╝rden ein bisschen praktikabler abzuflachen", sagte Adams.

F├╝r ein Landesaufnahmeprogramm m├╝sste Th├╝ringen das Einvernehmen mit dem Bund herstellen. Adams k├╝ndigte an, auf die Bundesinnenministerin direkt zugehen zu wollen, sobald es beim Th├╝ringer Landeshaushalt Klarheit gebe.

Die Th├╝ringer CDU-Fraktion k├╝ndigte an, nicht f├╝r den neuen Haushalt 2022 stimmen zu wollen, wenn dort 1,5 Millionen Euro f├╝r ein Landesaufnahmeprogramm eingeplant w├╝rden. "Und mit unseren Stimmen wird es auch 2022 keine Haushaltsmittel f├╝r einen Th├╝ringer Sonderweg bei der Fl├╝chtlingsaufnahme geben", erkl├Ąrte der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Th├╝ringer Landtag, Stefan Schard.

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