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Kaum Bu├čgelder wegen Teilnahme an Corona-Protesten erhoben

Von dpa
22.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Schriftzug "Polizei"
Der Schriftzug "Polizei" an einem Polizeirevier. (Quelle: Boris Roessler/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Teilnehmer der teils unangemeldeten Proteste gegen die Corona-Ma├čnahmen in Th├╝ringen haben bislang fast keine Bu├čgelder bezahlen m├╝ssen. In mehreren Landkreisen mit zuletzt gr├Â├čeren Demonstrationen wurden auch noch keine Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Das betraf etwa das Altenburger Land sowie die Landkreise Greiz, Nordhausen, Eichsfeld und Sonneberg.

In elf weiteren Kreisen und kreisfreien St├Ądten wurden hingegen Verfahren eingeleitet. Sechs weitere antworteten nicht oder konnten keine Angaben machen. Wo Verfahren eingeleitet wurden, befinden sich diese demnach noch in Bearbeitung. Oft stehen Anh├Ârungen von Betroffenen aus. Nur im Wartburgkreis und im Kyffh├Ąuserkreis wurden bislang insgesamt neun Bu├čgeldbescheide seit Dezember verschickt.

Nach Angaben der Landespolizeidirektion wurden bislang Hunderte Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Protesten eingeleitet. Es gehe um Zahlen "im oberen dreistelligen bis unteren vierstelligen Bereich". Auch seien im unteren dreistelligen Bereich Strafverfahren eingeleitet worden. Dabei gehe es oft um Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung oder K├Ârperverletzung.

In Th├╝ringen waren bis zum Wochenende nur ortsfeste Kundgebungen mit bis zu 35 Teilnehmern erlaubt. Diese Teilnehmergrenze f├Ąllt nun weg. Versammlungen m├╝ssen aber dennoch angemeldet werden und unter Einhaltung von Hygienebestimmungen stattfinden.

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