Maier beklagt Relativierungen des Ukraine-Krieges

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat eine zunehmende Verbreitung von falschen Fakten im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg in sozialen Netzwerken beklagt. "Es geht darum, einen aggressiven, völkerrechtswidrigen Akt in irgendeiner Weise zu relativieren", sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Er sehe das in den sozialen Netzwerken mit Erschrecken. "Es werden über verschiedene Kanäle Verschwörungstheorien verbreitet", sagte Maier. Eine Desinformationskampagne sei bereits in vollem Gange.

"Unterirdisch", wie Maier sagte, aber vergleichsweise harmlos sei dabei noch die Behauptung, die Nato trage eine Mitschuld an dem Krieg in der Ukraine. Es werde aber unter anderem auch kolportiert, dass die USA mit einer Stationierung von Truppen in Deutschland die Bundesrepublik mit in den Krieg hineinziehen wolle.

Ziel solcher Erzählungen sei eine Relativierung des Angriffes Russlands. Sie würden von leichtgläubigen Menschen weiterverbreitet, aber auch ganz gezielt von bestimmten Gruppen. Teils sieht er ähnliche und teils die gleichen Strömungen am Werk wie schon beim Thema Corona: "Rechtsextremistische Gruppen, Querdenker-Gruppen, aber auch die AfD - das sind die Multiplikatoren für diese Verschwörungstheorien und auch für die Desinformation", sagte Maier.

Seiner Einschätzung nach wollten diese Gruppen die Mobilisierung, die sie in der Corona-Pandemie erreicht hatten, mit Hilfe des Ukraine-Krieges aufrecht erhalten. "Die Verbreitungsmechanismen sind identisch und die Multiplikatoren dahinter sind es teilweise auch."

Viel Aufklärung sei notwendig, um Desinformationen entgegenzutreten. "Das Wichtigste ist, die Menschen darauf hinzuweisen, dass sie nicht so leichtgläubig sein sollen", sagte Maier.

Laut Maier haben sich die Innenminister von Bund und Ländern am Donnerstag unter anderem über die Folgen des Krieges in der Ukraine für die Sicherheitslage ausgetauscht. "Die ist in Deutschland bedroht", sagte Maier. Man müsse etwa mit mehr Cyberangriffen rechnen. Man bereite sich darauf vor, um solche Attacken frühzeitig zu erkennen und dagegen vorgehen zu können.