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Werner entt├Ąuscht vom Scheitern der Corona-Impfpflicht

Von dpa
07.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Heike Werner
Heike Werner (Linke), Th├╝ringer Ministerin f├╝r Gesundheit, schaut in die Kamera. (Quelle: Michael Reichel/dpa/dpa-bilder)
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Th├╝ringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat entt├Ąuscht auf das Scheitern der geplanten Corona-Impfpflicht im Deutschen Bundestag reagiert. "Alle reden dar├╝ber, wie wichtig das Impfen ist. Gerade mit Blick auf den Herbst, wenn die Gefahren einer Infektion wieder steigen, w├Ąre es wichtig gewesen, eine allgemeine Impfpflicht zu haben", erkl├Ąrte Werner am Donnerstag in Erfurt.

Die Einf├╝hrung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland war am Donnerstag im Bundestag geplatzt. Ein Kompromissentwurf f├╝r eine Pflicht zun├Ąchst ab 60 Jahren fiel durch. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte f├╝r eine Impfpflicht als Vorsorge f├╝r den Herbst seit mehreren Monaten geworben. Die Ampel-Koalition brachte aber wegen Meinungsverschiedenheiten keinen Regierungsentwurf ein.

In der Abstimmung galten keine sonst ├╝blichen Fraktionsvorgaben. Bei SPD und Gr├╝nen unterst├╝tzten die meisten Abgeordneten den Entwurf f├╝r eine Impfpflicht zun├Ąchst ab 60 Jahren - bei der FDP lehnten ihn dagegen die meisten ab. So stimmten bei der SPD 179 Abgeordnete mit Ja, neun mit Nein und f├╝nf enthielten sich, wie aus dem Ergebnis der namentlichen Abstimmung hervorgeht. Bei den Gr├╝nen stimmten 102 Abgeordnete mit Ja, sechs mit Nein und drei enthielten sich. Bei der FDP stimmten f├╝nf Abgeordnete mit Ja, aber 79 mit Nein.

Insgesamt votierten 378 Abgeordnete gegen den Vorschlag, den Abgeordnete aus SPD, FDP und Gr├╝nen vorgelegt hatten. Daf├╝r stimmten 296 und neun enthielten sich. F├╝r den Entwurf votierten demnach auch drei Abgeordnete aus der Union und sieben Linke-Abgeordnete. Die AfD stimmte komplett dagegen.

Werner machte klar, dass sie sich ein Umdenken w├╝nsche. "Wir haben nicht nur th├╝ringenweit, sondern deutschlandweit im Vergleich mit anderen L├Ąndern eine zu niedrige Impfquote", so Werner. Es gehe dabei auch darum, Menschen zu sch├╝tzen, die besonders schwer erkranken k├Ânnen. "Ich hoffe weiter auf die Solidarit├Ąt aller, sich verantwortungsvoll zu verhalten. Jede Impfung z├Ąhlt." Ihrer Meinung nach seien Impfungen der einzige Weg aus der Corona-Pandemie.

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