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Kommunalwahl in Schleswig-Holstein: Warum will eine FDP-Politikerin anonym bleiben?


Ominöse Erklärung
Politikerin will vor der Wahl im Netz anonym bleiben

Von t-online, pas

Aktualisiert am 14.05.2023Lesedauer: 2 Min.
Die Stadtverordneten der FDP-Reinbeck: Eine Politikerin möchte im Netz namtlich nicht genannt werden.Vergrößern des BildesDie Stadtverordneten der FDP-Reinbeck: Eine Politikerin möchte im Netz namtlich nicht genannt werden. (Quelle: Screenshot/FDP-Website)
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Eine FDP-Politikerin in Schleswig-Holstein will sich im Internet nicht zeigen – trotz Wahlkampf. Was hat es damit auf sich?

Anita Piletzky ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP in Reinbek, Stadtverordnete und kandidiert erneut für ihr Amt bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein am kommenden Sonntag. Auf Plakaten mit ihrem Gesicht, die in den Straßen der Stadt hängen, ist sie deutlich zu erkennen. Zudem verteilt die 45-jährige Diplom-Kauffrau persönlich Flyer an die Haushalte. Allerdings darf ihr Name und ein Foto im Internet nicht gezeigt werden, wie die "shz" berichtet.

Fraktionschef Bernd Uwe Rasch sagte der "Bild": "Sie nimmt ihr Grundrecht wahr, ihre Daten zu schützen." Rasch selbst ist Listenkandidat Nr. 1 in seinem Wahlkreis. Piletzky folgt auf Platz 2. Auf der Website der FDP Reinbeck findet sich jedoch statt ihres Bildes nur ihr Kürzel "A.P." und ein Platzhalter für ihr Foto.

Darunter steht eine ominöse Erklärung: "Der Schutz der Persönlichkeit und die eigene Verfügungsgewalt über die persönlichen Daten sind liberale Grundsätze. Bei Fragen zu Mitgliedern der Fraktion wenden Sie sich daher bitte an unseren Fraktionsvorsitzenden Bernd Uwe Rasch."

Gesetz erlaubt Fotos

Rasch fügt gegenüber der "Bild" hinzu: "Sie ist seit zehn Jahren Mitglied unserer Fraktion und hat beim letzten Mal 15,5 Prozent der Stimmen erhalten." Da sie auf der Straße und in Zeitungen präsent sei, wäre es für die Wähler kein Problem, dass sie nicht im Internet zu finden sei, fügte Rasch hinzu.

Laut Gesetz darf man Fotos tatsächlich nur veröffentlichen, wenn der Abgebildete seine Einwilligung erteilt. Eine Ausnahme bilden Personen der Zeitgeschichte, die in der Öffentlichkeit stehen und an denen ein besonderes Interesse besteht. In diesen Fällen ist es zulässig, Fotos ohne deren Einwilligung zu verbreiten und zu veröffentlichen.

Rasch sagte der "shz": "Kommunalpolitik ist kommunal. Wer sich für diese Arbeit interessiert, informiert sich über die Ziele der antretenden Parteien lokal oder auch im Netz unter www.reinbek.freie-demokraten.de. Meine Person spielt dabei eine untergeordnete Rolle, meine Sacharbeit hingegen umso mehr." Zudem ließ sie gegenüber der Zeitung ausrichten, dass "die große weite Welt des Netzes nicht wissen muss, was ich in meiner Freizeit tue", so die 45-Jährige.

Verwendete Quellen
  • bild.de: "Ach wie gut, dass niemand weiß, dass ich … heiß"
  • shz.de: ""A. P.": Die Politikerin, deren Namen im Internet nicht genannt werden soll"
  • reinbek.freie-demokraten.de: Website der FDP-Reinbeck
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