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Hannover: AfD in Niedersachsen als Verdachtsobjekt eingestuft


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AfD in Niedersachsen als Verdachtsobjekt eingestuft

Von dpa
Aktualisiert am 16.06.2022Lesedauer: 1 Min.
Boris Pistorius
Boris Pistorius (SPD) (Archivbild): Der Innenminister von Niedersachsen hat heute den neuen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. (Quelle: Daniel Löb/dpa/dpa-bilder)
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Ist die AfD in Niedersachsen demokratiefeindlich? Der Verfassungsschutz des Bundeslandes sieht zumindest vermehrte Anzeichen: Die Partei ist nun ein Verdachtsfall.

Die AfD ist im Verfassungsschutzbericht Niedersachsens zum Verdachtsobjekt eingestuft worden. Das geht aus dem am Donnerstag von Innenminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Bericht für 2021 hervor. Zuvor war beispielsweise die Jugendorganisation der AfD als Verdachtsobjekt eingestuft worden, aber nicht die ganze Partei.

Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut erläuterte in einer Mitteilung, die ehemaligen Flügel-Angehörigen der Partei seien mit ihrem Gedankengut und ihren Zielsetzungen in die Parteistrukturen der AfD eingesickert. Darüber hinaus weise die Partei im Bundesland Kontakte, Bezüge und Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisationen und Protagonisten auf.

Niedersachsen: Verfassungsschutzbericht listet neue Bewegungen

Neben der AfD gibt es ein weiteres neues Verdachtsobjekt im vorgelegten Verfassungsschutzbericht, dabei geht es um die sogenannte demokratiefeindliche und sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates. Dazu zählen demnach etwa Corona-Leugner sowie Verschwörungstheoretiker.

Pistorius betonte, der Rechtsextremismus sei trotz leicht gesunkenen Personenpotenzials weiterhin die größte Gefahr für die Demokratie. 1.730 Menschen werden demnach in Niedersachsen dem Rechtsextremismus zugeordnet - 20 weniger als noch ein Jahr zuvor. Die Zahl der gewaltbereiten Linksextremen im Bundesland blieb mit 800 den Angaben zufolge weitgehend konstant. Das salafistische Personenpotenzial stagnierte demnach im vergangenen Jahr bei etwa 900 Menschen - die Tendenz sei aktuell leicht rückläufig.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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  • Patrick Schiller ist t-online Regio Redakteur in Hannover.
Von Patrick Schiller
AfDSPD

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