Landtag macht sich für Wiederbelebung von Bahnstrecken stark

Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU wollen das Wiederbeleben von Bahnstrecken für den Personenverkehr in Niedersachsen erleichtern. Ein entsprechender Antrag wurde am Freitag im Landtag beraten. Er zielt darauf ab, dass die Vorzüge des Bahnfahrens für den Klimaschutz und die Erschließung des ländlichen Raums in die Bewertungskriterien zum Abrufen von Bundeszuschüssen einfließen. Nach dem bisherigen Bewertungsverfahren des Bundes wurden bislang nämlich nur 2 von 73 Verbindungen, die vor einigen Jahren in Niedersachsen überprüft wurden, reaktiviert.

Die Regierungsfraktionen hoffen nun, dass bei einer Überarbeitung der Bewertungskriterien durch den Bund weitere grundsätzlich für tauglich befundene Strecken reaktiviert werden können. Nach einer früheren Vorauswahl könnten dies etwa die Verbindungen Lüneburg-Soltau, Braunschweig-Harvesse, Stadthagen-Rinteln sowie die Strecke nach Aurich sein. Wie der CDU-Abgeordnete Karsten Heineking sagte, könnten vom Bund künftig bis zu 90 Prozent der Investitionskosten zur Reaktivierung von Bahnstrecken übernommen werden. "Dieses Potenzial gilt es nun auch für unser Bundesland zu nutzen."

"Wer die Mobilitätswende will, muss den im Jahr 2013 eingeleiteten Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken und -stationen zielgerichtet fortführen", sagte der SPD-Abgeordnete Christos Pantazis. "In diesen Prozess wollen wir uns für eine erleichtere Förderung aktiv einbringen, um in unserem Flächenland die Bedürfnisse des ländlichen Raumes sowie des Klimaschutzes besonders zu berücksichtigen."

Bei der Reaktivierung von Bahnstrecken könnte man längst weiter sein, meinten allerdings die Grünen. "Die Landesregierung hat leider unnötig Jahre verstreichen lassen, um die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Bahnstrecken in Niedersachsen auf das richtige Gleis zu setzen", sagte der Grünen-Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel. "Wir fordern die Landesregierung auf, Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung von Bahnstrecken zu fördern und zu unterstützen." Wie in Baden-Württemberg müsse das Land mit den Kommunen Konzepte zum Neustart von Bahnstrecken schmieden.

Derzeit wird überprüft, ob die 2019 reaktivierte Strecke Bad Bentheim-Neuenhaus weiter bis ins niederländische Coevorden mit Personenzügen befahren werden soll - das ist der Wunsch in der Region beiderseits der Grenze. Weitere Kandidaten, die bereits auf eine Reaktivierung geprüft werden, sind die Strecken von Lüneburg nach Soltau und Bleckede. Nach Coevorden und Soltau fahren gegenwärtig Güterzüge, nach Bleckede Museumsbahnen.

Das niedersächsische Verkehrsministerium, das sich mit den Ministerien der anderen Bundesländer für ein Überarbeiten der Bundeskriterien starkmacht, begrüßte den Vorstoß der Regierungsfraktionen. Das derzeitige Verfahren stehe einer neuen, breit angelegten Reaktivierungsuntersuchung durch das Land entgegen, hieß es. Insbesondere die Situation im ländlichen Raum werde derzeit nur unzureichend berücksichtigt.