Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextKartenzahlungen weiterhin nicht möglichSymbolbild für einen TextVergewaltigung? Deutsche auf Mallorca in U-HaftSymbolbild für einen TextJeff Bridges wäre fast an Corona gestorbenSymbolbild für einen TextVirologe kritisiert Lauterbach für AlarmismusF1 live: 2. Training in MonacoSymbolbild für einen TextWetter: Hier drohen Schauer und SturmböenSymbolbild für einen TextBoateng vergleicht Bobic mit MessiSymbolbild für einen TextEnkelin von Fußball-Legende singt im TVSymbolbild für ein VideoZug stürzt von Brücke in FlussSymbolbild für einen TextVfB Stuttgart schenkt BVB-Star TrikotSymbolbild für einen Watson TeaserAldi erwägt große Änderung an der Kasse

Pistorius: Teile der AfD radikalisieren sich dramatisch

Von dpa
17.01.2022Lesedauer: 1 Min.
SPD
Das Logo der SPD in der Parteizentrale in Berlin. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat der AfD eine zunehmende Radikalisierung vorgeworfen. "Die Partei ist seit Jahren dabei, Grenzen zu überschreiten", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag). "Der Punkt rückt allmählich näher, wo die Verfassungsfeindlichkeit der AfD vom Verfassungsgericht überprüft werden könnte und sollte. Das ist allerdings ein längerer Weg. Aber Teile der AfD radikalisieren sich dramatisch." Es sei unumgänglich, die Partei zu beobachten.

Auch bei den Corona-Protesten sieht Pistorius die AfD als eine der treibenden Kräfte. Vor allem in Ostdeutschland nehme sie nach seiner Wahrnehmung teils massiven Einfluss auf das Protestgeschehen. "Dabei gibt es auch die mindestens stillschweigende Duldung von Kooperationen mit Rechtsextremen, immer öfter ist diese aber auch gewollt."

Das Verwaltungsgericht Köln verhandelt am 8. und 9. März über die Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ins Visier nehmen darf.

Die AfD hat sich an das Gericht gewandt, um eine mögliche Einstufung als Verdachtsfall zu verhindern. Als Grundlage dafür hat der Verfassungsschutz ein umfangreiches Gutachten erstellt. Wenn die Partei als Verdachtsfall eingestuft würde, könnte der Verfassungsschutz V-Leute und andere Methoden der heimlichen Informationsbeschaffung einsetzen. Mehrere Landesverbände werden bereits vom Verfassungsschutz beobachtet.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Mann läuft auf Straße und wird von Auto erfasst – tot
AfDSPD

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website