Polizei zu Böhmermann-Recherche: Korrekt gehandelt

Im Zusammenhang mit dem bundesweiten Experiment des TV-Satirikers Jan Böhmermann zum Umgang der Polizei mit Anzeigen von Hassbotschaften im Netz hat das Polizeipräsidium Neubrandenburg Vorwürfe zurückgewiesen. Der Vorgang sei im Sommer 2021 im Polizeirevier Friedland korrekt aufgenommen worden, sagte eine Sprecherin am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Auch das Innenministerium in Schwerin stellte sich hinter die Polizei. "Nach unserer Kenntnis haben die Polizeibeamten in Friedland und Neubrandenburg korrekt gehandelt", teilte eine Ministeriumssprecherin mit.

Ein Beamter in Friedland hat laut Polizei die Anzeige unmittelbar nach der Aufnahme an den Staatsschutz beim Kriminalkommissariat Neubrandenburg weitergeleitet. Dort seien die Ermittlungen Anfang August begonnen worden und dauerten seither an. Ergebnisse lägen noch nicht vor. Die Äußerung eines Polizisten zu dem Mitarbeiter, dass der Vorgang möglicherweise im Papierkorb landet, sei etwas flapsig, werde aber keine Konsequenzen für den Beamten haben, sagte die Sprecherin. Aus dem Innenministerium hieß es dazu, die angeblichen Kommentare der Polizeibeamten in Friedland seien dem Ministerium nur durch die Berichterstattung des ZDF bekannt. "Sollten sie tatsächlich so gefallen sein, wären sie als ungeschickt beziehungsweise bedingt sachgerecht zu bewerten."

Die Redaktion der Sendung "ZDF Magazin Royale" hatte im vergangenen Sommer sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt und später den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. In einigen Bundesländern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden.