Jochen Ott neuer SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag

Jochen Ott wird neuer Oppositionsführer der SPD in NRW. Der Bildungsexperte wurde mit 29 Stimmen gewählt. Er folgt auf Thomas Kutschaty.

Der Kölner Bildungsexperte Jochen Ott ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag. Die größte Oppositionsfraktion wählte den bisherigen Vize-Fraktionschef am Dienstag an ihre Spitze.

Der 49-jährige Ott setzte sich gleich im ersten Wahlgang gegen den Remscheider Juristen Sven Wolf und die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Sarah Philipp, durch. Ott erhielt 29 Stimmen und erreichte damit die notwendige absolute Mehrheit.

Die SPD stellt mit 56 Abgeordneten die größte Oppositionsfraktion im NRW-Landtag. Als SPD-Fraktionschef tritt Ott künftig als Oppositionsführer gegen die schwarz-grünen Regierungsfraktionen von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auf.

Nachfolger von Kutschaty

Als Oppositionsführer wolle er für ein "soziales Gegengewicht zur Landesregierung" sorgen, teilte Ott nach seiner Wahl mit. Die seit bald einem Jahr regierende schwarz-grüne Koalition finde "keine Antworten auf die Armutsentwicklung, die Wohnungsnot und die Bildungskatastrophe" im bevölkerungsreichsten Bundesland. "CDU und Grüne fahren im Schlafwagen durch das Land und kommen dabei durch handwerkliche Fehler immer wieder ins Stocken."

Ott hatte sich bisher einen Ruf als angriffslustiger und scharfzüngiger Kritiker der Bildungspolitik der CDU-geführten Landesregierung erworben. Vor seinem Einzug in den Landtag 2010 hatte er an der Gesamtschule in Brühl Geschichte, Sozialwissenschaften und Katholische Religion unterrichtet.

Der Posten des SPD-Fraktionschefs war frei geworden, nachdem der bisherige Vorsitzende Thomas Kutschaty im März seinen Rückzug angekündigt hatte. Kutschaty (54) trat außerdem als SPD-Landesparteichef zurück.

Bei der Landtagswahl vor einem Jahr war die SPD auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent abgesackt. Kutschatys Rücktritt von den Spitzenämtern der SPD knapp ein Jahr nach der verlorenen Wahl galt auch als Konsequenz aus der anhaltenden parteiinternen Kritik. Die Landes-SPD wählt bei einem Parteitag am 26. August ihre neue Führung.