Ministerin Spiegel im Fokus: Mammutsitzung zu Flutkatasrophe

In einer Mammutsitzung des rheinland-pfälzischen Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Ahrtal haben sich am Freitag alle Blicke auf die damalige Umweltministerin Anne Spiegel gerichtet. Noch vor der für den Abend angesetzten Befragung der Grünen-Politikerin und jetzigen Bundesfamilienministerin berichteten enge Mitarbeiter von ihr, wie sie die Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 erlebten. In der Sturzflut durch das enge Flusstal kamen 134 Menschen ums Leben.

Der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) sprach Staatssekretär Erwin Manz (Grüne) darauf an, dass seine Telefonliste für 22.24 Uhr einen vergeblichen Anrufversuch bei Spiegel aufweise. Sie habe dann zurückgerufen, antwortete Manz. Er habe mit ihr über seinen Informationsstand gesprochen und dass er auch mit dem Innenministerium telefoniert habe. "In den Akten findet sich hierzu nichts", sagte Haller. Auf die Frage nach Anzahl und Zeitpunkten von Gesprächen mit der Ministerin sagte Manz, genau könne er sich nicht mehr erinnern. Das letzte Gespräch sei vor 23.00 Uhr gewesen. Die öffentliche Beweisaufnahme wurde daraufhin für interne Beratungen unterbrochen.

Der damalige Büroleiter Spiegels, Giuseppe Lipani, sagte, die vor der Ausschusssitzung bekanntgewordenen Chatprotokolle von Spiegel zeichneten ein "Zerrbild" der Politikerin. "Sie ist wirklich eine sehr empathische, menschlich zugewandte Person, die sich für die Sorgen und Dinge interessiert." Auch Manz sagte, er habe die Zusammenarbeit mit Spiegel als äußerst angenehm empfunden. Sie nehme sich eher zurück, "sie hat es vermieden, sich ans Kopfende eines Tisches zu setzen".

Das für den Hochwasserschutz zuständige Umweltministerium in Mainz vertraute in der Nacht der Flutkatastrophe darauf, dass die vorgesehenen Abläufe für den Katastrophenschutz zuverlässig funktionieren. "Wir können gar nichts machen", sagte Manz. "Die Maßnahmen müssen draußen ergriffen werden vor Ort."

Der Staatssekretär sagte: "Eine Katastrophe kann nur bewältigt werden, wenn jedes Rad ineinander greift." Eine Information aus dem Innenministerium, dass ein Campingplatz evakuiert werde, habe ihm dann ebenso wie eine dpa-Meldung über die Ausrufung von Katastrophenalarm im Kreis Vulkaneifel gezeigt: "Das Ganze läuft." Er sei überzeugt gewesen, dass die erforderlichen Maßnahmen vor Ort ergriffen würden.

Die Ministerin "sollte vorne stehen", hieß es in einer Mail der damaligen Präsidentin des Landesamts für Umwelt, Sabine Riewenherm, vom 14. Juli, aus der am Freitag im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zitiert wurde. Riewenherm, die jetzt Präsidentin des Bundesamts für Naturschutz (BfN) ist, sagte dazu: "Ich war der Meinung, dass das ein Ausmaß hat, dass die Hausleitung informiert sein sollte und sich gegebenenfalls ein Bild vor Ort machen sollte."

Riewenherm hatte Umwelt-Staatssekretär Manz am frühen Abend der Hochwasserkatastrophe darüber informiert, "dass sich die Lage an der Ahr extrem zuspitzen werde". "Wir hatten die höchste Warnstufe ausgerufen (um 17.15 Uhr) und sehr, sehr hohe Pegelprognosen", sagte sie den Abgeordneten im Untersuchungsausschuss. "Das fand ich schon sehr alarmierend." Die Prognose war von fünf bis sechs Meter hohen Pegeln ausgegangen, "sehr viel höher als beim Jahrhunderthochwasser 2016".

"Rheinland-Pfalz hat ein gutes und modernes Hochwassermeldesystem", sagte die ehemalige Chefin des Landesumweltamts. Die Meldungen des Landesamts seien vor Ort angekommen. Alle Warnungen seien auf drei Wegen verbreitet worden - über die Warn-App Katwarn, auf der Website des Hochwassermeldedienstes und mit automatisch versendeten Mails an die Kreisverwaltungen in der Region.