Vorschlag für Verhandlungen mit Ukraine Nach Druck aus Europa: Putin gibt nach
Der russische Präsident Wladimir Putin bietet Verhandlungen mit der Ukraine an. Er macht sogar einen Terminvorschlag.
Wladimir Putin hat direkte Gespräche mit der Ukraine am 15. Mai in Istanbul vorgeschlagen. "Wir bieten Kiew die Wiederaufnahme direkter Gespräche ohne Vorbedingungen ab dem 15. Mai in Istanbul an", sagte er in einer Ansprache, wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass berichtet. "Wir schließen nicht aus, dass wir uns in diesen Gesprächen auf eine neue Waffenruhe einigen können", fügte er hinzu.
Er reagiert damit auf eine Initiative von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und der Ukraine, die einen 30-tägigen Waffenstillstand vorgeschlagen haben. Der Kreml hatte am Samstag mitgeteilt, er wolle den Vorschlag für eine 30-tägige Ukraine-Waffenruhe prüfen. Die europäischen Verbündeten hatten sich bei ihrem Treffen in Kiew auch mit US-Präsident Donald Trump telefonisch abgesprochen.
Der Kremlchef kündigte ein Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan für den folgenden Tag an. Ob damit der heutige Sonntag oder Montag gemeint war, war zunächst unklar.
Türkei will bei Waffenruhe helfen
Die Türkei hat sich nach Angaben eines Insiders zur Überwachung einer möglichen Waffenruhe in Russlands Krieg gegen die Ukraine bereiterklärt. Das habe der türkische Außenminister Hakan Fidan in einem Telefonat mit den Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Polen erklärt, sagte ein Eingeweihter aus dem türkischen Außenministerium.
Fidan habe in dem Gespräch mit den Politikern der sogenannten "Koalition der Willigen" auch das Bekenntnis der Türkei zur territorialen Integrität der Ukraine bekräftigt. Das Nato-Mitglied Türkei unterhält sowohl zur Ukraine als auch zu Russland partnerschaftliche Beziehungen.
Verhandlungen gab es bereits 2022
Zwischen der Ukraine und Russland hatte es bereits ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs Gespräche in Istanbul gegeben. Diese wurden jedoch ergebnislos abgebrochen. Russland macht die Regierung in Kiew dafür verantwortlich. "Nicht Russland hat die Verhandlungen 2022 abgebrochen, sondern Kiew. Dennoch schlagen wir Kiew vor, die direkten Verhandlungen ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen", sagte Putin. "Wir bieten den Kiewer Behörden an, die Verhandlungen bereits am kommenden Donnerstag in Istanbul wieder aufzunehmen."
Die Gespräche in Istanbul verliefen vor allem auch deshalb ergebnislos, weil die Ukraine den russischen Angeboten misstraute, gleichzeitig zu diesem Zeitpunkt aber militärisch vorankam. Auch wurden die heute noch immer aktuellen Differenzen über eine Grenzziehung, Entmilitarisierung der Ukraine und Sicherheitsgarantien nicht gelöst.
Frankreich will Soldaten schicken
Russland wurde von den USA und den europäischen Partnern mit neuen Sanktionen gedroht, sollte sich Putin nicht bei der Frage nach einer Waffenruhe bewegen. Am Samstag hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron außerdem mit seinen Partnern über eine Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland mit Soldaten gesprochen. "Das Entscheidende ist, dass wir Soldaten in der Ukraine haben", sagt Präsident Emmanuel Macron der Zeitung "Le Parisien". Die Stabschefs Großbritanniens, Frankreichs und der Ukraine hätten sich bereits ausgetauscht. "All dies wird klarer und macht Fortschritte", sagte Macron, ohne sich zu Details zu äußern.
Vor etwas mehr als drei Jahren hat Russland die Ukraine überfallen und kontrolliert einschließlich der bereits 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim gut ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets.
- tass.ru: Путин предложил Киеву возобновить переговоры 15 мая в Стамбуле
- Mit Material der Nachrichtenagenturen AFP und dpa
