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Klage: Teakholz auf "Gorch Fock"

Von dpa
20.08.2021Lesedauer: 1 Min.
Justitia
Eine Statue der Justitia steht unter freiem Himmel. (Quelle: Arne Dedert/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Umweltschützer tragen ihre Klage wegen angeblich illegalen Tropenholzes auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" nach mehreren juristischen Niederlagen vor das Bundesverfassungsgericht. Der Deutsche Naturschutzring (DNR) und der WWF haben nach eigenen Angaben Verfassungsbeschwerde eingelegt. Ihnen sei bisher ein rechtsstaatliches Verfahren verweigert worden, sagte ein WWF-Sprecher am Freitag in Berlin. Über den Gang zum Verfassungsgericht hatte zuerst das Nachrichtenportal "The Pioneer" berichtet.

Bei der Generalsanierung des Marineseglers ist hartes Teakholz verbaut worden, das nach Auffassung der Umweltschützer illegal aus Myanmar importiert worden ist. DNR und WWF wollen erzwingen, dass die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) die Einfuhr erneut überprüft und gegebenenfalls ein Bußgeldverfahren einleitet.

Das Verwaltungsgericht Köln lehnte aber im April einen Eilantrag der Kläger ab, ebenso das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster im Juli. Das OVG bemängelte eine "exorbitante Aufblähung des Streitstoffs" durch die Verbände, was nicht in ein Eilverfahren gehöre. Der Rechtsanwalt des DNR spricht dagegen von einer willkürlichen Ablehnung der Eilanträge, er sieht einen Fall von "haarsträubender Justizverweigerung".

Das Segelschulschiff "Gorch Fock" soll der Marine nach fast sechs Jahren Sanierung voller juristischer Streitereien, Insolvenzen und großen Kostensteigerungen am 30. September wieder übergeben werden.

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