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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Briefwahlchaos in Nürnberg? "Der Teufel steckt im Detail"

In wenigen Wochen werden die Deutschen zur Urne gebeten. Die vorgezogenen Wahlen werden für die Stadt zur Herausforderung – das Wahlamt hat deshalb eine klare Bitte.
Am 23. Februar wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Alleine in Nürnberg sind 330.000 Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Die vorgezogenen Neuwahlen stellen das Wahlamt gleich vor mehrere Herausforderungen, wie es am Dienstag bei einer Pressekonferenz hieß.
Zwar würden bereits ab kommendem Freitag – wie auch 2021, rund 40 Tage vor der Wahl – die Berechtigungsscheine in drei Tranchen an die Nürnberger verschickt. Wer aber dann Briefwahl beantrage, müsse sich voraussichtlich bis Mitte Februar gedulden.
Erst Ende Januar steht fest, wer auf dem Wahlzettel steht
"Der Teufel steckt da im Detail", erklärt Roland Schmittfull vom Wahlamt. Die Verzögerung hänge damit zusammen, dass die Parteien noch bis zum 20. Januar Zeit hätten, ihre Listen fertigzustellen. Weil danach noch die Wahlausschüsse tagen und Einspruchsfristen gewahrt werden müssten, wisse man erst am 30. Januar final, welche Kandidaten und Parteien auf den Wahlzetteln stehen, rechnet Schmittfull vor.
Danach werden die Unterlagen gedruckt und versendet. Im Briefkasten der Wähler landen sie dann vermutlich erst am 10. Februar – also weniger als 14 Tage vor der Wahl, schätzt die Stadt Nürnberg. "Das ist ein echtes Problem für Bürger, die während der Wahl im Urlaub sind", sagt Schmittfull.
Stimme möglichst im Wahllokal abgeben
Seine Bitte an die Nürnberger lautet deshalb: Wer am 23. Februar Zeit habe, solle seine Stimme im Wahllokal abgeben. Wer unbedingt per Briefwahl wählen wolle oder müsse, sollte das möglichst direkt nach Erhalt der Wahlberechtigung beantragen.
"Die ungünstigste Idee ist, zum Unschlittplatz zu kommen, dort seine Briefwahlunterlagen abzuholen und diese an Ort und Stelle auszufüllen", warnt Schmittfull. Er fürchtet zwischen 10. Februar und dem Wahltermin lange Schlangen in seinem Amt. "Wofür normalerweise fünf bis sechs Wochen Zeit sind, sind bei dieser Wahl nur zwei Wochen Zeit", so der Wahlamtsmitarbeiter.
Stadtsprecher Andreas Franke kündigte indes an, dass im Rathaus am Hauptmarkt weitere Ausweichschalter eröffnet würden – um die Mitarbeiter im Wahlamt am Unschlittplatz zu entlasten. Trotzdem bekräftigt Schmittfull: "Wer ganz sichergehen will, dass sein Stimmzettel rechtzeitig ankommt, sollte am 23. Februar wählen gehen."
- Reporter vor Ort