Sie sind hier: Home > Regional > Stuttgart >

Scholz tourt trotz Finanzausschuss-Sitzung durch Südwesten

Stuttgart  

Scholz tourt trotz Finanzausschuss-Sitzung durch Südwesten

20.09.2021, 03:17 Uhr | dpa

Scholz tourt trotz Finanzausschuss-Sitzung durch Südwesten. Olaf Scholz

Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD und Bundesfinanzminister, nimmt an einem Wahlkampftermin teil. Foto: Daniel Karmann/dpa (Quelle: dpa)

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz tourt heute im Endspurt des Bundestagswahlkampfs erneut durch Baden-Württemberg. Vorher muss sich der Bundesfinanzminister aber noch den Fragen des Finanzausschusses im Bundestags zu den Durchsuchungen in seinem Ressort im Zusammenhang mit Geldwäsche-Ermittlungen stellen. Um beides kombinieren zu können, werde sich Scholz vormittags in die Ausschusssitzung per Telefon dazuschalten, hieß es aus der SPD. Als erstes tritt Scholz am Montagmittag in Tübingen auf, danach in Nürtingen und zum Schluss noch in Esslingen.

Die Union hatte kritisiert, dass Scholz nicht persönlich vor dem Ausschuss in Berlin erscheint. "Es stehen schwerwiegende Vorwürfe zu Versäumnissen bei der Bekämpfung der Geldwäsche im Raum", sagte Unions-Fraktionsvize Andreas Jung. Die SPD wies die Kritik zurück und erklärte, die Termine am Montag in Baden-Württemberg seien seit Monaten geplant und würden bereits seit Wochen etwa mit Plakaten angekündigt. Scholz liegt knapp eine Woche vor der Wahl mit seiner SPD in Umfragen teils deutlich vor der Union.

Bei Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Anti-Geldwäsche-Einheit FIU hatte die Staatsanwaltschaft Osnabrück das Bundesfinanzministerium und das Bundesjustizministerium durchsuchen lassen. Die Ermittler wollten Zugriff auf E-Mails zwischen der FIU und dem Ministerium erlangen. Es geht um die Frage, ob die FIU Hinweise von Banken auf Terrorfinanzierung zu spät an Polizei und Justiz weitergab, so dass die Taten nicht verhindert werden konnten. Die Union wirft Scholz vor, er habe sein Ministerium nicht im Griff.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Madeleinetchibo.deOTTOWeltbildbonprix.deLIDLBabistadouglas.deMadeleine

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: