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Analyse: SPD muss Profil stärken

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Analyse: SPD muss Profil stärken

15.10.2021, 03:47 Uhr | dpa

Analyse: SPD muss Profil stärken. Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch

Baden-Württembergs Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch spricht in Stuttgart. Foto: Bernd Weißbrod/dpa/archivbild (Quelle: dpa)

Die Südwest-SPD muss nach einer unabhängigen Analyse ihren Markenkern deutlicher machen. Die Menschen wüssten nicht mehr, wofür die Partei stehe, sie habe sich vom Lebensgefühl der Menschen entfernt, bilanzierten die Autoren der Studie, die sich nur auf das historisch schlechteste Ergebnis der Südwest-SPD von 11,0 Prozent bei der Landtagswahl im März bezieht. "Das wird eine kleine Herkules-Aufgabe", sagte Ex-Staatssekretär und Mitautor Michael Rüter bei der Vorstellung der Analyse am Freitag in Stuttgart.

Landeschef Andreas Stoch betonte mit Blick auf die jüngsten Höhenflüge seiner Partei: "Wir laufen jetzt auf Augenhöhe mit den anderen Parteien". Wenn bei der nächsten Landtagswahl 2026 Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nicht mehr antrete, werde die SPD "um Platz eins spielen". Als Markenkern, der mit Leben erfüllt werden müsse, sehe er noch immer die soziale Gerechtigkeit.

Als eines der größten Defizite nennt die auf Basis von Interviews etwa mit Journalisten und Wissenschaftlern erstellte Studie die fehlende Strahlkraft der teils verstaubt wirkenden Partei für junge Menschen. Sie dürfe nicht nur auf "Seniorenkohorten" bauen. Außerdem habe sie nicht die sozialen Bewegungen im Blick, um sich an die Spitze von Diskussionsprozessen zu setzen. Zudem hätten der SPD fehlende Wechselstimmung, ungenügende Zielgruppenanalyse und mangelhafte Beobachtung der Konkurrenz zu schaffen gemacht.

Die Autoren schlagen einen Zukunfts- und Jugendrat vor, der eine Brücke zwischen Jungen und Älteren schlagen und den Generationenausgleich bewerkstelligen soll. Auch das Potenzial von Führungskräften mit Parteibuch etwa in der Energiewirtschaft oder im Kulturbetrieb müsse besser genutzt werden. Nach dem Verlust von traditionell SPD-nahen Milieus müssten die Sozialdemokraten mehr gesellschaftliche Gruppen an sich binden.

Die Vorschläge sollen bei einem Landesparteitag und einer Landesvorstandsklausur diskutiert werden. Dabei müsse eine Agenda erstellt werden, um festzuzurren, was wann wie umgesetzt wird, erläutere SPD-Generalsekretär Sascha Binder. Die Partei habe Lust auf Veränderung. "Das wird aber kein Spaziergang."

Bei der Wahl am 14. März landete die SPD mit 11,0 Prozent knapp vor AfD (9,7 Prozent) und FDP (10,5 Prozent).

Bei der Bundestagswahl steigerte sich die Südwest-SPD um 5,2 Punkte auf 21,6 Prozent. Bei aktuellen Umfrage, welche Partei gewählt würde, wenn Landtagswahl wäre, kam sie auf 20,0 Prozent.

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