• Home
  • Regional
  • Stuttgart
  • Stuttgart: Kretschmann irritiert vom Vorgehen der Behörden


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextDas halten Sylter von der Lindner-HochzeitSymbolbild für ein VideoBoris Johnson tritt abSymbolbild für einen TextBarcelona bestätigt Lewandowski-AngebotSymbolbild für einen TextBundestag erkennt Jesiden-Genozid anSymbolbild für einen TextVermieter will Heizungen ganz abstellenSymbolbild für einen TextUmstrittene Personalie: Ataman gewähltSymbolbild für einen TextTote Fliegen: Anzeige gegen MuseumSymbolbild für einen TextFestival war offenbar Superspreader-EventSymbolbild für einen TextSC Freiburg lehnt Millionenangebot abSymbolbild für einen TextRussland: US-Sportstar bekennt schuldigSymbolbild für einen TextBrandenburger Hakenkreuz-Rätsel gelöstSymbolbild für einen Watson TeaserRTL-Star wutentbrannt am FlughafenSymbolbild für einen TextFesselndstes Strategiespiel des Jahres

Kretschmann irritiert vom Vorgehen der Behörden

Von dpa
Aktualisiert am 24.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Plenarsaal des Landtags (Archivbild): Die Arbeitsweise des Datenschutzbeauftragten stiftete Verwirrung.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Plenarsaal des Landtags (Archivbild): Die Arbeitsweise des Datenschutzbeauftragten stiftete Verwirrung. (Quelle: Political-Moments/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

In einer Affäre um mögliche Datenschutz-Verstöße scheint die Kommunikation zwischen Gutachter und Innenministerium nicht optimal. Ministerpräsident Winfried Kretschmann verwundert das.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich irritiert über das Vorgehen des obersten Datenschützers in der Affäre um Innenminister Thomas Strobl (CDU) gezeigt. Nach Angaben von Strobl habe der Datenschutzbeauftragte Stefan Brink für ein Gutachten nicht mit dem Innenministerium gesprochen. "Das verwundert mich", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart.

Zu der Einschätzung des Datenschützers, Strobl habe mit der Weitergabe eines Schreibens des Anwalts eines hochrangigen Polizisten gegen das Gesetz verstoßen, wollte sich Kretschmann nicht äußern. "Das Schreiben liegt mir nicht vor." Zwar sei das Gutachten am Montagabend im Staatsministerium eingegangen, man habe aber noch keine Zeit gehabt, es zu prüfen.

Dem Gutachten zufolge hat der Minister mit der Weitergabe des Anwaltsschreibens an einen Journalisten klar gegen das Gesetz verstoßen. Zu dem Ergebnis kommt ein "datenschutzaufsichtsrechtliches Prüfverfahren", zu dem die SPD Brink aufgefordert hatte. Brink hat nun auch ein aufsichtsbehördliches Verfahren in der Sache eröffnet. Strobl steht wegen der Affäre unter Druck. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Vize-Regierungschef unter anderem wegen des Verdachts verbotener Mitteilung über Gerichtsverhandlungen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
VVS gibt Tipps zur Anreise zum Iron-Maiden-Konzert
  • Michael_Stroebel_04
Von Michael Ströbel
CDUWinfried Kretschmann

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website