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Ruth Moschner ├╝ber Strafverfolgung von Netzkriminalit├Ąt

Von dpa
Aktualisiert am 18.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Ruth Moschner: Netzkriminalit├Ąt verfolgen.
Ruth Moschner: Netzkriminalit├Ąt verfolgen. (Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Die Fernsehmoderatorin Ruth Moschner (45) hat an die Bundesregierung appelliert, Netzkriminalit├Ąt sch├Ąrfer zu bek├Ąmpfen.

"Wer im Netz f├╝r eine Straftat keine Konsequenzen tragen muss, stumpft ab", schrieb Moschner in einem am Dienstag ver├Âffentlichten Offenen Brief an das Innen- und das Justizministerium sowie die Staatsanwaltschaft Berlin.

Sie berief sich auf eigene Erfahrungen mit wiederholten, unerbetenen sexuellen Direktnachrichten von mehreren Nutzern auf ihrem beruflichen Instagram-Konto. Moschner zitierte dabei die vulg├Ąren und beleidigenden Formulierungen.

Meldewege f├╝r Beschwerden werden vereinfacht

Die Nachrichten habe sie angezeigt - die Ermittlungen wurden demnach eingestellt, da ein T├Ąter nicht ermittelt werden konnte. Das Netzwerk gab laut Moschners Brief die Daten nicht heraus. Sie betonte, es sei wichtig, dass die ├änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wie geplant im Februar in Kraft trete. "Ich halte das Inkrafttreten dieser Norm f├╝r zwingend geboten, da ich leider selbst erfahren musste, dass die derzeitige Strafverfolgung von Netzkriminalit├Ąt ein Armutszeugnis f├╝r dieses Land ist."

Die Staatsanwaltschaft Berlin widersprach Moschners Vorwurf, die Beh├Ârde habe sich keine M├╝he gegeben. "Das ist falsch", sagte Sprecher Martin Steltner. Die Reaktionen von Facebook (zu dem Instagram geh├Ârt) h├Ąngen laut Steltner erfahrungsgem├Ą├č von der Schwere des Delikts ab. Bei Beleidigungen seien die Erfolgsaussichten gleich null.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gilt f├╝r alle Betreiber sozialer Netzwerke. Unter anderem werden k├╝nftig die Meldewege f├╝r Beschwerden vereinfacht. Unternehmen sollen dazu verpflichtet werden, alle notwendigen Daten inklusive Rechner-Adressen zur Ermittlung von mutma├člichen Straft├Ątern herauszugeben. F├╝r soziale Netzwerke reicht es k├╝nftig nicht mehr aus, strafbare Inhalte lediglich zu l├Âschen. Mit der Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes m├╝ssen sie an das Bundeskriminalamt gemeldet werden.

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