Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr >

Reicht Schätzen der Geschwindigkeit für ein Bußgeld?

Tempoverstoß  

Reicht Schätzen der Geschwindigkeit für Bußgeld?

27.06.2019, 16:11 Uhr | dpa

Reicht Schätzen der Geschwindigkeit für ein Bußgeld?. Polizist bei einer Verkehrskontrolle (Quelle: dpa/Monika Skolimowska)

Verkehrskontrolle: Reicht eine subjektive Schätzung der Geschwindigkeit für ein Bußgeld aus? (Quelle: Monika Skolimowska/dpa)

Ein Auto fährt mit hohem Tempo durch eine Tempo-30-Zone. Doch wie schnell war der Fahrer unterwegs? Kann ein Polizist ein Bußgeld verhängen, wenn er die Geschwindigkeit nur schätzt?

Anzeige
Gebrauchtwagensuche

Eine rein subjektive Schätzung der Geschwindigkeit eines Autos durch einen Polizisten reicht nicht für eine Geldbuße aus. Das zeigt ein Urteil des Amtsgerichts Dortmund (Az.: 729 OWi-261 Js 2511/17-379/17).

Polizist verhängte 100-Euro-Bußgeld

In dem verhandelten Fall ging es um eine Tempo-30-Zone. Ein Polizist am Straßenrand hielt einen Autofahrer an. Da er die nötigen Papiere nicht vorzeigen konnte, verwarnte der Polizist den Autofahrer mit 10 Euro. Dazu verhängte er ein Bußgeld von 100 Euro wegen nicht angepasster Geschwindigkeit. Dagegen legte der Autofahrer Einspruch ein.
 

 
Subjektive Schätzung reicht nicht aus

Das Gericht gab dem Autofahrer Recht. Denn der Polizist konnte keine genaueren Angaben dazu machen, wie er die unangepasste Geschwindigkeit ermittelt haben wollte. Es sei daher eine rein subjektive Schätzung gewesen, die ohne jegliche tatsächliche Feststellung für eine Verurteilung nicht ausreichend sei.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Mehr zu den Themen

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Gebrauchtwagensuche

Anzeige
Entspannen im großen Stil mit stylischen Ledersofas
Topseller bei XXXLutz
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Auto > Recht & Verkehr

shopping-portal