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F├╝r E-Scooter gilt die gleiche Promillegrenze wie f├╝r Autos

Von dpa
Aktualisiert am 23.11.2020Lesedauer: 1 Min.
Gehaltvolle Gefahr: F├╝r E-Scooter gelten die gleichen Promillegrenzen wie f├╝r andere Kfz.
Gehaltvolle Gefahr: F├╝r E-Scooter gelten die gleichen Promillegrenzen wie f├╝r andere Kfz. Wer sich und andere nicht in Gefahr bringen will, verzichtet besser ganz auf Alkohol im Stra├čenverkehr. (Quelle: Robert G├╝nther/dpa-tmn./dpa)
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Osnabr├╝ck (dpa/tmn) - F├╝r E-Tretroller gilt die gleiche 1,1-Promillegrenze wie f├╝r Fahrer anderer Kraftfahrzeuge. Wer sich nicht dran h├Ąlt, riskiert neben Geld- und m├Âglichen Freiheitsstrafen auch den F├╝hrerschein. Das unterstreicht ein Urteil des Landgerichts Osnabr├╝ck (Az.: 10 Qs 54/20), ├╝ber das die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet.

Um zwei Uhr stoppte die Polizei einen jungen E-Scooter-Fahrer. Eine Blutprobe ergab sp├Ąter einen Wert von 1,54 Promille. Noch vor der Verurteilung wurde ihm vorl├Ąufig der F├╝hrerschein entzogen. Der Mann klagte dagegen. Seiner Ansicht nach sei die Gef├Ąhrlichkeit von E-Scootern mit der von Fahrr├Ądern zu vergleichen und nicht mit der von Autos. So seien wie beim Fahrrad 1,6 Promille als Promillegrenze der absoluten Fahrunt├╝chtigkeit heranzuziehen und nicht 1,1 wie beim Auto.

Vor Gericht hatte das keinen Erfolg. Vielmehr unterstrichen die Richter, dass f├╝r E-Scooter die gleichen die gleichen Promillegrenzen wie f├╝r andere Kraftfahrzeuge gelten. Und die E-Scooter sind per Definition den Kraftfahrzeugen und nicht den Fahrr├Ądern gleichgestellt. Eine Unterscheidung der Gef├Ąhrlichkeit zwischen unterschiedlichen Typen existiert demnach nicht. Aus diesen Gr├╝nden hielten die Richter den Entzug der Fahrerlaubnis als rechtm├Ą├čig.

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