Proteste von Privatsendern | Will die große Koalition das UKW-Radio abschalten?

Gerüchte besagen, dass die Abschaltung von UKW-Frequenzen in dem künftigen Koalitionsvertrag einer großen Koalition stehen könnte. Dagegen laufen die Vertreter von privaten Radiosendern Sturm.

Die Diskussion um eine Abschaltung der UKW-Frequenzen ist nicht neu. Die EU-Kommission hatte bereits 2012 als Abschaltjahr für UKW-Frequenzen ins Spiel gebracht. In Deutschland wurde ein Gesetzentwurf, die UKW-Frequenzen bis 2015 abzuschalten, wieder fallen gelassen.

Das Ziel, den analogen Rundfunk in Deutschland komplett abzuschalten, behielt die Politik stets im Blick. Denn die komplette oder schrittweise Umstellung auf digitalen Radioempfang, wie DAB ("Digital Audio Broadcasting"), könnte Kapazitäten freisetzen und die Empfangsqualität verbessern. Digitale Radios und Sender gibt es seit vielen Jahren. Doch bis heute haben sich die digitalen Radiogeräte nicht gegen die veraltete UKW-Technik durchsetzen können.

„Eine UKW-Abschaltung durch die Hintertür des Koalitionsvertrags würde bedeuten, die Existenzgrundlage der Privatradios in Deutschland infrage zu stellen", kritisiert Klaus Schunk, Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste des VPRT. Für die dramatischen Folgen einer solchen Entscheidung gäbe es laut Schunk "ein breites Verständnis in der Medienpolitik der Länder".

Nebeneinander Senden oder Abschalten?

Umso unverständlicher sei der Versuch, das Thema "Radiodigitalisierung" in dieser Form im Koalitionsvertrag aufzunehmen. "Wir appellieren an alle Beteiligten, die bisherige Diskussion noch einmal zu reflektieren und diesen Bestrebungen eine klare Absage zu erteilen“,sagte Schunk dem Branchendienst "Meedia". Ein Abschaltdatum für UKW-Radio dürfe es erst nach dem Absinken der tatsächlichen analogen Nutzung auf unter zehn Prozent geben, forderte er.

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk, Felix Kovac, kritisierte, dass in einer Nachtsitzung in Berlin nicht entschieden werden könne, was in der Medienpolitik der Länder kontrovers diskutiert werde. Für Kovac sei ein "Nebeneinander von UKW und DAB+" in den Regionen Deutschlands nach wie vor die bessere Lösung.