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Gericht lehnt Eilantr├Ąge gegen 5G-Auktion ab

Von dpa
Aktualisiert am 15.03.2019Lesedauer: 2 Min.
5G war auch eins der gro├čen Themen beim Mobile World Congress in Barcelona.
5G war auch eins der gro├čen Themen beim Mobile World Congress in Barcelona. (Quelle: ZUMA Press/imago-images-bilder)
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Sind die Vergaberegeln f├╝r die Frequenzen des neuen Mobilfunkstandards 5G rechtswidrig? ├ťber diesen Vorwurf der gro├čen Netzbetreiber Telef├│nica, Vodafone und Telekom wird nun erst in Monaten entschieden.

Die Frequenzauktion f├╝r den schnellen Mobilfunk-├ťbertragungsstandard 5G kann wie geplant stattfinden. Das K├Âlner Verwaltungsgericht lehnte Eilantr├Ąge der bisherigen Mobilfunk-Netzbetreiber gegen die Rahmenbedingungen der Versteigerung an diesem Freitag ab.

Telef├│nica, Vodafone und Deutsche Telekom hatten gegen die staatlichen Vergaberegeln Klagen eingereicht. Aus Sicht der Netzbetreiber sind die von der Bundesnetzagentur erarbeiteten Vergaberegeln rechtswidrig. Die Firmen bem├Ąngelten unter anderem, dass sie ihre Netze unter gewissen Umst├Ąnden der Konkurrenz ├Âffnen m├╝ssen und ihre Investitionen dadurch entwertet w├╝rden ÔÇô sie werteten das Regelwerk als Bremsklotz f├╝r den Mobilfunkausbau.

Eilantrag von Konkurrenzanbietern abgelehnt

Durch die Eilantr├Ąge sollten die Klagen eine aufschiebende Wirkung bekommen, wodurch die Auktion vorerst h├Ątte abgesagt oder zumindest verschoben werden m├╝ssen. Durch die Abweisung der Antr├Ąge kann die Versteigerung der Frequenzbl├Âcke nun wie geplant am kommenden Dienstag starten. Die Richter sahen keine "Eilbed├╝rftigkeit", das Hauptverfahren wird wohl erst in einigen Monaten und damit nach der Auktion starten.

Die Konkurrenz ÔÇô etwa 1&1 Drillisch und Freenet ÔÇô hatten ebenfalls geklagt, aber aus anderen Motiven. Dieser Eilantrag wurde ebenfalls zur├╝ckgewiesen.

Untergeordnete Rolle f├╝r Privatkunden

5G ist vor allem f├╝r die deutsche Industrie wichtig. Die 5. Mobilfunkgeneration ÔÇô daher das K├╝rzel 5G ÔÇô hat hohe ├ťbertragungsgeschwindigkeiten und kaum Verz├Âgerungen, der Datentransfer ist nahezu in Echtzeit. Dies wiederum ist wichtig f├╝r autonomes Fahren oder die Telemedizin, bei denen selbst minimale Verz├Âgerungen schwere Folgen haben k├Ânnten.


F├╝r Privatkunden spielt 5G hingegen nur eine untergeordnete Rolle, da die meisten mobilen Anwendungen auch mit dem aktuell schnellsten kommerziell angewandten Standard ÔÇô 4G oder LTE ÔÇô laufen.

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