Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Keine Rundfunkgeb├╝hren wegen Corona-Pandemie?

Von dpa-tmn
Aktualisiert am 02.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Unter bestimmten Voraussetzungen zahlen Personen mit Schwerbehinderung einen erm├Ą├čigten Rundfunkbeitrag.
Unter bestimmten Voraussetzungen zahlen Personen mit Schwerbehinderung einen erm├Ą├čigten Rundfunkbeitrag. Die Zugeh├Ârigkeit zu einer Covid-19-Risikogruppe rechtfertigt die Erm├Ą├čigung aber nicht. (Quelle: Soeren Stache/dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Jeder Haushalt in Deutschland muss Rundfunkgeb├╝hren bezahlen. Ausgenommen sind einige Personengruppen. Doch was gilt f├╝r Corona-Risikopatienten? K├Ânnen sie auch befreit werden?

Personen mit Schwerbehinderung k├Ânnen sich vom Rundfunkbeitrag befreien lassen. Eine Bedingung: Betroffene haben dauerhaft einen Grad der Behinderung (GdB) von wenigstens 80 und k├Ânnen wegen ihres Leidens an ├Âffentlichen Veranstaltungen st├Ąndig nicht teilnehmen.

Die Zugeh├Ârigkeit zu einer Covid-19-Risikogruppe rechtfertigt die Befreiung aber nicht. Das Rechtsportal des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert ├╝ber eine Entscheidung des Sozialgerichts Osnabr├╝ck (Az.: S 30 SB 245/18).

Kl├Ąger beantragte Befreiung von Rundfunkgeb├╝hren

Der Fall: Bei dem Kl├Ąger ist ein Grad der Behinderung von 90 sowie das Merkzeichen G (erhebliche Gehbehinderung) anerkannt. Auch hat er den Pflegegrad 1. Der Kl├Ąger wollte dar├╝ber hinaus das Merkzeichen "RF", das bedeutet die Befreiung vom Rundfunkbeitrag.

Er begr├╝ndete dies mit einer Muskelerkrankung. Auch geh├Âre er aufgrund seiner Vorerkrankungen und seines Alters zu einer Gruppe mit erh├Âhtem Risiko, an Covid-19 zu erkranken. Der Besuch ├Âffentlicher Veranstaltungen k├Ânne ihm daher nicht zugemutet werden.

Das Urteil: Das Sozialgericht wies die Klage ab. Der Mann m├╝sse weiter den Rundfunkbeitrag zahlen. Der Grundgedanke f├╝r das Merkzeichen RF sei der Umstand, dass behinderte Menschen nur zu Hause Radio h├Âren und fernsehen. Der daf├╝r zu zahlende Rundfunkbeitrag sei dann ein behinderungsbedingter Nachteil, von dem sie befreit w├╝rden.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Putins Plan geht auf
Olaf Scholz besichtigt das ehemalige Gef├Ąngnis "Number Four", in dem w├Ąhrend der Apartheid in S├╝dafrika auch zahlreiche politische Gefangene einsitzen mussten: W├Ąhrend der Afrika-Reise des Kanzlers wird in Deutschland hitzig ├╝ber Waffenlieferungen f├╝r die Ukraine gestritten.


Corona-Risikogruppe kein g├╝ltiger Grund

In diesem Fall sei der Kl├Ąger nicht allgemein vom Besuch ├Âffentlicher Veranstaltungen ausgeschlossen. Vor der Corona-Pandemie hatte der Kl├Ąger noch gegen├╝ber einem gerichtlichen Sachverst├Ąndigen unter anderem angegeben, dass er sonntags regelm├Ą├čig einen Gottesdienst besuche. Eine praktische Bindung an das Haus bestehe daher nicht.

Weitere Artikel

Ehemals GEZ
In diesen F├Ąllen m├╝ssen Rentner keinen Rundfunkbeitrag zahlen
├ältere Mann vor dem Fernseher (Symbolbild): In bestimmten F├Ąllen k├Ânnen sich auch Senioren vom Rundfunkbeitrag befreien lassen.

Infektionsrisiko minimieren
Wie wir gef├Ąhrdete Personen vor Corona sch├╝tzen k├Ânnen
Senior: Kontakt zu halten ist in der Corona-Krise wichtig.

Sechs Tipps
So m├╝ssen Sie nur einmal pro Woche in den Supermarkt
Derzeit gibt es keine Hinweise darauf, dass Covid-19 ├╝ber Lebensmittel ├╝bertragen wird. Das gr├Â├čte Risiko besteht darin, dass Sie beim Einkaufen mit anderen Personen im Gesch├Ąft zusammen sind, die das Virus beispielsweise an die Luft oder den Einkaufswagen abgeben k├Ânnen.


Auch seine Zugeh├Ârigkeit zu einer Corona-Risikogruppe ├Ąndere nichts. ├ľffentliche Veranstaltungen f├Ąnden aufgrund der Pandemie ohnehin nicht oder nur eingeschr├Ąnkt statt. Und dies betr├Ąfe alle B├╝rger.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Niclas Staritz
  • Silke Ahrens
Von Silke Ahrens
COVID-19DeutschlandOsnabr├╝ck
Ratgeber

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website