Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Korruptionsskandal in Spanien könnte Rajoy stürzen

...

Misstrauensantrag in Spanien  

Korruptionsskandal könnte Rajoy stürzen

25.05.2018, 19:01 Uhr | Carola Frentzen, dpa

Korruptionsskandal in Spanien könnte Rajoy stürzen. Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy: Der Korruptionsskandal seiner Partei könnte sein Ende bedeuten.  (Quelle: dpa/Hristo Rusev/NurPhoto)

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy: Der Korruptionsskandal seiner Partei könnte sein Ende bedeuten. (Quelle: Hristo Rusev/NurPhoto/dpa)

Seit Jahren beschäftigt ein Korruptionsskandal die spanische Volkspartei PP. Jetzt wurden die Urteile gesprochen – und die könnten sogar für Ministerpräsident Rajoy gefährlich werden.

Die Korruptionsaffäre der regierenden spanischen Volkspartei PP bringt Ministerpräsident Mariano Rajoy zunehmend in die Bredouille. Die Sozialistische Partei (PSOE), die größte Oppositionspartei des Landes, brachte am Freitag einen Misstrauensantrag gegen den 63-Jährigen ein. Die Entscheidung fiel am Tag nach der Urteilsverkündung im Prozess rund um den als "Operación Gürtel" bekannt gewordenen Skandal.

Medienberichten zufolge gilt es aber als unwahrscheinlich, dass Sozialisten-Chef Pedro Sánchez genügend Unterstützer mobilisieren kann, um Rajoy zu stürzen. Die PSOE würde dafür die Stimmen aller Oppositionsparteien sowie der liberalen Partei Ciudadanos benötigen, die Rajoys Minderheitsregierung bislang unterstützt hatte.

Ciudadanos-Generalsekretär José Manuel Villegas forderte Rajoy auf, eine Neuwahl auszurufen. Spanien brauche eine starke Regierung, es sei an der Zeit, den Bürgern das Wort zu erteilen, sagte Villegas vor Journalisten. 

Rajoy lehnt Neuwahlen ab

Rajoy lehnte am Freitag in einer ersten Reaktion eine Neuwahl ab und kritisierte den Misstrauensantrag scharf. "Das ist schlecht für Spanien und schlecht für die Spanier", sagte er und fügte hinzu, der Vorstoß der Sozialisten erzeuge Instabilität und Unsicherheit. Einziges Ziel sei es, PSOE-Chef Pedro Sánchez um jeden Preis an die Macht zu bringen.

Die Sozialisten, die größte Oppositionspartei Spaniens, hatten am Morgen den Antrag als Reaktion auf die Gerichtsurteile in der Korruptionsaffäre der Regierungspartei PP eingebracht. 

Der nationale Strafgerichtshof hatte Rajoys konservative Volkspartei am Donnerstag wegen Verwicklung in den Skandal,der unter dem Namen "Operación Gürtel" bekannt ist, zu einer Geldstrafe von 245.000 Euro verurteilt. Auch wurden mehrere ehemalige Parteimitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt. Die PP kündigte an, dagegen Berufung einzulegen. Rajoy räumte aber selbst ein, dass die Affäre seiner Partei "großen Schaden" zugefügt habe.

Schatzmeister wegen Geldwäsche schuldig

Der ehemalige Schatzmeister der PP, Luis Bárcenas, wurde der Geldwäsche für schuldig befunden, zu 33 Jahren Haft und einer Zahlung von 44 Millionen Euro verurteilt. Die mutmaßliche Schlüsselfigur, der Unternehmer Francisco Correa, bekam 51 Jahre Haft.

"Gürtel" ist die deutsche Übersetzung des Namens "Correa". Das deutsche Wort wird auch in Spanien für den Skandal verwendet.

Bei dem Prozess ging es um kriminelle Praktiken einiger Unternehmen, die zwischen 1999 und 2005 Politiker der PP bestochen und dafür lukrative Aufträge erhalten haben sollen. 29 Angeklagte, darunter ehemalige Führungskräfte der PP, wurden wegen Korruption, Unterschlagung, Geldwäsche und illegaler Bereicherung zu insgesamt 351 Jahren Gefängnis verurteilt. Die Affäre gilt als größter Korruptionsskandal in der jüngeren Geschichte Spaniens.

Misstrauensvotum im Juni 

Rajoy war in dem Verfahren im vergangenen Juli selbst als Zeuge vernommen worden. Der Politiker war der erste amtierende Regierungschef, der in Spanien in den Zeugenstand musste. Rajoy bestritt dabei, von den illegalen Finanzierungen seiner Partei gewusst zu haben. Er habe sich nie um Fragen der Buchhaltung gekümmert, sagte er.

Die Sozialisten hatten nach monatelanger politischer Blockade im Oktober 2016 durch ihre Stimmenthaltung bei einer Vertrauensabstimmung den Weg für Rajoys Minderheitsregierung freigemacht. Wann das Misstrauensvotum stattfinden soll, war zunächst unklar, voraussichtlich aber nicht vor Anfang Juni.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir haben unsere Community grundlegend erneuert und viele Veränderungen vorgenommen. Es gibt neue Funktionen und auch die Redaktion wird verstärkt in den Kommentarbereichen mit Ihnen in Kontakt treten. Mehr zu unserer neuen Community erfahren Sie in unseren FAQ.

Leider können wir Ihnen nicht unter allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen.
Wir wollen alle Debatten auf t-online.de schnell und sorgfältig moderieren und können deswegen aus der Vielzahl unserer Artikel nur einzelne Themen für Leserdebatten gezielt auswählen. Dabei ist uns wichtig, dass sich das Thema für eine konstruktive Debatte eignet. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Wir freuen uns auf angeregte und kontroverse Diskussionen. Eine Liste der aktuellen Leserdebatten finden Sie auf unserer Übersichtsseite.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Sexy Bademode: die Hingucker an Strand und Badesee
gefunden auf otto.de
Anzeige
EntertainTV Plus für 10,- € mtl. zu MagentaZuhause buchen
jetzt bestellen bei der Telekom
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018