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Hamburg-Wahl: Panne bei Auszählung – FDP könnte doch aus Bürgschaft fliegen

Panne bei Auszählung in Hamburg  

FDP könnte doch aus der Bürgerschaft fliegen

24.02.2020, 15:45 Uhr | dpa, job

Hamburg-Wahl: Panne bei Auszählung – FDP könnte doch aus Bürgschaft fliegen. Die Hamburger FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein: Die FDP bangt noch um den Einzug in die Bürgerschaft. (Quelle: dpa)

Die Hamburger FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein: Die FDP bangt noch um den Einzug in die Bürgerschaft. (Quelle: dpa)

Der Einzug der FDP in die Hamburger Bürgerschaft steht doch noch auf der Kippe: In einem Bezirk wurden die Stimmen für die Grünen versehentlich der FDP zugeteilt. 

Die FDP könnte nach Bekanntwerden eines Auszählungsfehlers bei der Wahl in Hamburg den Wiedereinzug in die Bürgerschaft verpassen. Durch eine Verwechslung im Bezirk Langenhorn wurden dort versehentlich die 22,4 Prozent der Grünen den Liberalen zugeteilt, wie der zuständige Bezirkswahlleiter Tom Oelrichs am Montag sagte. Die FDP lag am Sonntagabend zunächst hamburgweit nur wenige Stimmen über der Fünf-Prozent-Hürde.

Mehr Klarheit verschafft die in Hamburg vorgeschriebene zweite Runde der Auszählung, die morgens begonnen hat. Dabei werden zum einen alle Landesstimmzettel erneut gezählt. Zum anderen geht es um die Auszählung der Kreislisten mit den Direktkandidaten für die Bürgerschaft.



Die FDP in Hamburg traut sich am Mittag keine Prognose zu. Nach dem Auf und Ab am Abend sei man "ganz vorsichtig" geworden, sagte Geschäftsführer Alexander Fröhlich von Elmbach zu t-online.de. Da alles neu ausgezählt werde, bestünde trotz der Situation in Langenhorn noch die Möglichkeit, dass die FDP in anderen Bezirken Stimmen hinzubekomme. "Es ist noch Hoffnung da." 

Nach Schließung der Wahllokale am Sonntag waren zunächst nur die Stimmen für die Parteien auf den Landesstimmzetteln nach einem vereinfachten Verfahren ausgezählt worden, sodass am späten Abend nur die voraussichtliche Verteilung der Bürgerschaftssitze auf die Parteien feststand. Dabei hatte die FDP genau 5,0 Prozent der Stimmen erhalten. Für Christian Lindner "ein Trost in einer schwierigen Lage". (Das ganze Statement des FDP-Parteichefs sehen Sie oben im Video.)

Landeswahlleiter will sich erst am Abend äußern

Landeswahlleiter Oliver Rudolf will sich erst nach Auszählung aller Stimmen zu einer möglichen Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn äußern. "Ich werde zu dem Ergebnis von Langenhorn vor dem vorläufigen Ergebnis nichts bekanntgeben", sagte Rudolf am Montag. Einzelergebnisse zu Wahlbezirke gebe er tagsüber nicht bekannt, sagte Rudolf. Er verwies darauf, dass die Ergebnisse im Internet fortlaufend aktualisiert würden, auch die Ergebnisse in einzelnen Wahlbezirken. Rudolf rechnet damit, dass gegen 18.30 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis vorliegt.

Änderungen könnte es auch noch wegen der sogenannten Heilungsregel geben. Zunächst ungültige Stimmen können bei der zweiten Auszählrunde im Zuge dieser Regel als gültig gewertet werden, wenn der eigentliche Wählerwille erkennbar ist. Dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn ein Wähler auf der Landesliste einer einzelnen Partei sechs statt der ihm maximal zur Verfügung stehenden fünf Stimmen abgegeben hat.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
  • Eigene Recherchen

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