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Bei Europawahl war millionenfacher Wahlbetrug m├Âglich

Von t-online
Aktualisiert am 01.06.2014Lesedauer: 2 Min.
Beim Wahlpr├╝fungsausschuss gingen zahlreiche Einspr├╝che gegen das Ergebnis der Europawahl ein.
Beim Wahlpr├╝fungsausschuss gingen zahlreiche Einspr├╝che gegen das Ergebnis der Europawahl ein. (Quelle: /Reuters-bilder)
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Die Wahl zum Europ├Ąischen Parlament ist eventuell verfassungwidrig. Grund daf├╝r ist, dass m├Âglicherweise millionenfach W├Ąhler doppelt abgestimmt haben, das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Sollte eine Pr├╝fung ergeben, dass tats├Ąchlich millionenfach doppelt abgestimmt wurde, "k├Ânnte dies zur Ung├╝ltigkeit der Wahl f├╝hrenÔÇť, sagte der fr├╝here Pr├Ąsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-J├╝rgen Papier dem "Spiegel". Auch der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee sagt: "Die Rechtm├Ą├čigkeit der gesamten Europawahl steht infrage".


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Wahlvorschriften "rechtlich und politisch untragbar"

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, h├Ąlt die laxen Vorschriften f├╝r "rechtlich und politisch untragbar". Nach Recherchen des Nachrichtenmagazins haben nicht nur Doppelpassinhaber wie "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo zweimal w├Ąhlen k├Ânnen: Auch das Kontrollsystem f├╝r jene Europ├Ąer, die in einem anderen EU-Staat als in ihrem Herkunftsland leben und sich dort zur Wahl registrieren, funktioniert nicht umfassend. Dies ergab eine Umfrage unter allen EU-Mitgliedstaaten.

Einspr├╝che gegen das Ergebnis

Mehr als acht Millionen Europ├Ąer im wahlf├Ąhigen Alter k├Ânnten betroffen sein. Beim Wahlpr├╝fungsausschuss des Deutschen Bundestags waren bis Ende vergangener Woche 13 Einspr├╝che gegen das Ergebnis der Europawahl eingegangen, darunter auch solche, die sich explizit auf die Problematik doppelter Stimmabgaben beziehen.

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Der Gr├╝nen-Abgeordnete Volker Beck, der dem Gremium angeh├Ârt, k├╝ndigte eine gr├╝ndliche Pr├╝fung an. Bislang gebe es allerdings noch keine Hinweise darauf, dass es bei der Europawahl doppelte Stimmabgaben "in einem Ausma├č gegeben hat, dass dies auf die Zusammensetzung des Europaparlaments tats├Ąchlich Einfluss gehabt haben k├Ânnte", erkl├Ąrte Beck. Er forderte zugleich eine Diskussion ├╝ber eine europaweite Regelung und W├Ąhlerregistrierung, die doppelte Stimmabgaben unm├Âglich mache.

Zu dem Aufruhr nach seinem Bekenntnis sagte Giovanni di Lorenzo dem Magazin:"Ich bin mir sicher, dass nach meiner Geschichte niemand mehr dem Irrtum aufsitzt, bei der Wahl zwei Stimmen abzugeben.ÔÇť

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