Corona-Regeln: US-Gericht hebt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln auf

Eine US-Richterin hat die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln gekippt. Die Gesundheitsbehörde habe keine Zuständigkeit für solche Maßnahmen, bemängelte sie.

In den USA hat eine Bundesrichterin die landesweite Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für ungültig erklärt. Die nationale Gesundheitsbehörde CDC habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, heißt es in der am Montag veröffentlichten Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida. Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden. Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Zunächst blieb unklar, welche unmittelbaren Folgen die Entscheidung hat.

Mehrere US-Fluglinien und die Behörde TSA, die an Flughäfen tätig ist, stellten Kontrollen der Maskenpflicht nach der Gerichtsentscheidung am Montagabend (Ortszeit) ein.

Justizministerium muss weitere Schritte entscheiden

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sprach von einer "enttäuschenden Entscheidung". Auf die Frage, ob Reisende in Zügen oder Flugzeugen nun keine Maske mehr tragen müssten, sagte sie, das werde noch geprüft. Zuständig seien das Heimatschutzministerium und die CDC. Das Justizministerium wiederum habe zu entscheiden, ob man juristisch gegen den Beschluss vorgehe. Davon unabhängig sei jedem weiterhin zu raten, in öffentlichen Verkehrsmitteln Maske zu tragen.

Präsident Joe Biden hatte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2021 angestoßen. Die Gesundheitsbehörde CDC verfügte einige Tage später, dass in Flugzeugen, Schiffen, Fähren, Zügen, U-Bahnen, Bussen, Taxis und ähnlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Die Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen. Die Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand, auch von Fluggesellschaften.