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Berliner Polizei verbannt Teslas – und rudert dann zurück

Von t-online, pb

Aktualisiert am 23.06.2022Lesedauer: 1 Min.
Tesla-Fahrzeug parkt vor der Gigafactory in Grünheide (Symbolfoto): Auf den Parkplätzen des Berliner LKA ist das nun nicht mehr möglich.
Tesla-Fahrzeug parkt vor der Gigafactory in Grünheide (Symbolfoto): Auf den Parkplätzen des Berliner LKA ist das nun nicht mehr möglich. (Quelle: Jochen Eckel/imago images)
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Der Sicherheitsbeauftragte sorgt sich wegen der Kameratechnik der E-Autos. Ob die Anordnung aber tatsächlich greift, ist noch fraglich.

Wer in Berlin einen Tesla fährt, darf mit seinem Luxusauto künftig offiziell nicht mehr auf den Grundstücken der Berliner Polizei fahren oder parken – etwa, um einen Behördengang zu erledigen. Wie die "B.Z." und der "Tagesspiegel" berichten, hat der Sicherheitschef von Polizeipräsidium und Landeskriminalamt Berlin ein Zufahrtsverbot erlassen, das für sämtliche Tesla-Fahrzeuge für "alle Liegenschaften des Polizeipräsidiums und des Landeskriminalamtes" gilt.

Der Sicherheitsbeauftragte fürchtet den Berichten zufolge in einem internen Rundschreiben die E-Fahrzeuge von Elon Musk als "sicherheitsrelevante Gefährdung für Mitarbeitende, Dritte (Sicherheit und Datenschutz) sowie die Liegenschaften der Polizei Berlin (Objektsicherheit)."

Tesla-Fahrzeuge in Berlin: Sicherheitsbeauftragter sorgt sich um Datenschutz wegen Kameratechnik

Hintergrund sei demnach die Kameratechnik der E-Autos, die "permanent ereignisunabhängige Videoaufzeichnungen des gesamten Fahrzeugumfeldes anfertigen und diese Aufnahmen ausleiten", wie die Polizei laut "Tagesspiegel" Anfang Januar erfahren hatte.

Weil diese Aufnahmen auf Servern im Ausland gespeichert werden und Tesla allein über deren Weitergabe entscheide, sei der Datenschutz auf den Grundstücken der Polizei gefährdet – denn eigentlich habe die Polizei auf ihren Liegenschaften die Hoheit über den Datenschutz.

Ob die Behörden in den Kiezen das Hausverbot aber tatsächlich überall umsetzen werden, ist noch fraglich. Direkt gilt es laut "B.Z." erst mal nur auf den Liegenschaften von Polizeipräsidium und Landeskriminalamt. Die Berliner Polizei sagte dem Blatt, dass die örtlichen Polizeistellen selbst prüfen müssen, wie sie mit der Anordnung des Sicherheitsbeauftragten umgehen.

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