Brandbrief nennt Franziska Giffey ein "Zugpferd" von SPD-Chef Raed Saleh

Es rumort in der Berliner SPD: Ein Brandbrief eines früheren Bezirksverordneten geht SPD-Chef Saleh scharf an – und verunglimpft Regierungschefin Giffey.

In der Berliner SPD sorgt ein Brandbrief eines früheren Bezirkspolitikers aus Spandau für Aufsehen: In einem offenen Brief, den unter anderem die "Berliner Zeitung" in Gänze veröffentlichte, rechnet Jens Hofmann, bis Mai noch Bezirksverordneter für die Partei im Berliner Westen aktiv, mit dem Führungsstil von SPD-Parteichef Raed Saleh ab.

Hofmann wirft Saleh in dem Schreiben den Aufbau von "mafiösen Strukturen" vor, die die demokratischen Abläufe der SPD unterlaufen würden. Gegenkandidaten gebe es bei bei parteiinternen Wahlen kaum noch – Saleh treibe seine Ambitionen ohne Rücksicht auf Verluste unnachgiebig voran. Das Schreiben ist auffällig deutlich formuliert. So ist sich Hofmann darin etwa sicher: "Raed Saleh verfolgt kompromisslos ein Ziel: Er will Regierender Bürgermeister von Berlin werden." Dabei beweise der 45-Jährige "das Talent eines windigen Autoverkäufers".

Scharfe Kritik an Abläufen in der Berliner SPD

Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die gemeinsam mit Saleh den Landesvorsitz führt, fungiere lediglich als "sein Zugpferd", das "früher oder später über einen Skandal stolpern" wird. Daraufhin könne Saleh ihr Amt erben, wird in dem Brief spekuliert.

In der "Berliner Zeitung" konterte Saleh das Schreiben knapp: "Das ehemalige Fraktionsmitglied hat sich für politische Wahlfunktionen ins Spiel gebracht und konnte nicht berücksichtigt werden. Ich nehme die persönliche Enttäuschung zur Kenntnis."

Der Führungsstil des Sozialdemokraten steht innerhalb der Berliner SPD nicht zum ersten Mal in der Kritik: In einem offenen Brief waren 2017 mehrere Abgeordnete Saleh scharf angegangen: Damals hieß es, Saleh kommuniziere lieber mit den Medien als mit den eigenen Parteimitgliedern. "Gerüchte und schlechte Stimmung hinter vorgehaltener Hand" würden den parteiinternen Diskurs dominieren.

Wenn stimmt, was der Spandauer Hofmann nun schreibt, hat sich seitdem in der Berliner SPD wenig geändert.