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Patricia Schlesinger verlässt ARD-Gremium – DJV fordert fristlose Entlassung


Abgetretene RBB-Intendantin
Schlesinger verlässt ARD-Gremium – DJV fordert fristlose Entlassung

Von afp, dpa, pb

Aktualisiert am 14.08.2022Lesedauer: 2 Min.
Zurückgetretene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger (Archivfoto): Ob sie eine Abfindung erhält, ist noch ungewiss.Vergrößern des BildesDie zurückgetretene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger (Archivfoto): Ob sie eine Abfindung erhält, ist noch ungewiss. (Quelle: Mike Schmidt)
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Weitere Konsequenzen für Patricia Schlesinger: Nach der ARD- und RBB-Spitze verlässt sie auch die Degeto. Bleibt dem RBB ein finanzieller Schaden?

Erst der Rücktritt von der ARD- und RBB-Spitze, jetzt verliert Patricia Schlesinger auch ihren Posten im Aufsichtsrat bei der ARD-Filmtochter Degeto. Die Degeto Film GmbH sagte am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur: "Der amtierende Intendant des RBB, Hagen Brandstäter, hat Frau Schlesinger als Mitglied des Aufsichtsrates der Degeto abberufen."

Zuvor hatte Brandstäter, der die Geschäfte an der Spitze des öffentlich-rechtlichen Senders Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) nach ihrem Rücktritt vor einer Woche übernommen hat, am Samstag im RBB-"Medienmagazin" geäußert, dass er am Freitag ein Schreiben unterzeichnet habe, dass man Schlesingers Rolle in dem Gremium nicht weiter aufrechterhalten könne.

Schlesinger war dort bislang Aufsichtsratschefin. Die Degeto ist eine ARD-Gemeinschaftseinrichtung, die zum Beispiel für fiktionale Serien und Spielfilme zuständig ist. Am Sonntag schaltete sich auch der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall, in die Debatte um die Entlassung Schlesingers ein.

Überall befürwortet in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) Schlesingers fristlose Entlassung. Überall schreibt in der Zeitung, dass dieser Schritt "in der erdrückenden Lage sicher der bessere Weg" wäre.

DJV-Chef: "Mahnung, jetzt nicht die falschen Weichen zu stellen"

Weiter heißt es in dem Gastbeitrag, dass ständig "neue Details" aus Schlesingers "mutmaßlich luxuriösen Treiben auf Kosten von Beitragszahlenden und letztlich auch auf dem Rücken der Mitarbeitenden und des Programms bekannt" würden. Die "Reihe der offenbar gut belegten Vorwürfe" müsse "eine Mahnung sein, jetzt nicht die falschen Weichen zu stellen".

Der Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Senders sollte dies in seiner Sondersitzung am kommenden Montag "klar auf dem Schirm" haben, fuhr der Gewerkschaftsvorsitzende Überall im "Tagesspiegel" fort.

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RBB-Affäre: Generalstaatsanwalt ermittelt gegen Schlesinger

Unabhängig davon, ob der Rat sich für eine fristlose Entlassung oder eine "arbeitsvertragliche, bezahlte Rückzugsphase bis Februar kommenden Jahres" entscheide, müsse er "genau darauf achten, welche Zahlungsverpflichtungen aus den Beitragsgeldern der Bürgerinnen und Bürger noch entstehen". Es gehe darum "weiteren finanziellen Schaden vom RBB abzuwenden".

Die 61-jährige Schlesinger war am vergangenen Sonntag als RBB-Intendantin zurückgetreten. Wenige Tage zuvor hatte sie nach zahlreichen gegen sie erhobenen Vorwürfen hinsichtlich ihrer Amtsführung bereits den ARD-Vorsitz abgegeben. Seit Donnerstag ermittelt in der Angelegenheit die Berliner Generalstaatsanwaltschaft.

Recherchen des Portals "Business Insider" zufolge soll Schlesinger unter anderem Abendessen in ihrer Privatwohnung, für die der gebührenfinanzierte RBB aufkam, nicht richtig abgerechnet und ihren sehr hochwertigen Dienstwagen auch für private Fahrten ihres Ehemanns genutzt haben. Die "Bild"-Zeitung berichtete außerdem von kostspieligen Umbauten in Schlesingers Büro.

Transparenzhinweis:

Frank Überall arbeitet als freier Mitarbeiter für t-online.

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