Berlin: Mutmaßliche IS-Rückkehrerin steht vor Gericht

Prozess in Berlin

Mit Kleinkindern ausgereist: Mutmaßliche IS-Rückkehrerin vor Gericht

2016 soll sie mit ihren kleinen Kindern aus Deutschland nach Syrien gereist sein, um sich dem IS anzuschließen. Jetzt steht sie in Berlin vor Gericht.

Knapp ein Jahr nach ihrer Rückkehr aus Syrien steht eine mutmaßliche IS-Anhängerin in Berlin vor Gericht. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft wirft der 31-Jährigen unter anderem Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht vor. Die Frau äußerte sich zum Prozessauftakt am Dienstag vor dem Kammergericht nicht. Über ihre Verteidiger ließ sie aber erklären, dass sie sich eine Aussage "ausdrücklich vorbehalte".

Laut Anklage reiste die Beschuldigte 2016 mit ihren beiden Kleinkindern aus Deutschland aus, um sich in Syrien der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) anzuschließen. Im September 2018 brachte sie dort noch eine Tochter zur Welt. Die Frau habe ihre Kinder ideologisch im Sinn des IS erzogen und damit zum Aufbau und Fortbestand der Terrormiliz beigetragen, so der Vorwurf der Generalstaatsanwaltschaft. Die Frau habe ihre Kinder den desolaten Lebensbedingungen ausgesetzt, wodurch diese heute traumatisiert seien und psychosoziale Unterstützung benötigten.

Prozess in Berlin: Aufenthaltsort der Kinder ist unklar

Der Ehemann der Beschuldigten folgte ihr laut Anklage von Berlin nach Syrien und soll sich spätestens im Juni 2017 der Terrororganisation als IS-Kämpfer angeschlossen haben. Die Angeklagte habe die Rolle der Ehefrau eines IS-Kämpfers eingenommen. Zudem habe sie über einen Telegram-Kanal ihr dschihadistisches Gedankengut verbreitet. Während der Zeit in Syrien soll die Frau zu Unrecht Kindergeld aus Deutschland bezogen haben. Das Geld habe der Ehemann bei seiner Ausreise nach Syrien genutzt, so der Vorwurf.

Die 31-Jährige wurde Anfang Oktober 2021 verhaftet und sitzt in Untersuchungshaft. Sie und ihre beiden Söhne waren nach früheren Angaben der Generalstaatsanwaltschaft mit anderen Frauen bei einer sogenannten Gruppenrückholung aus Syrien am Flughafen Frankfurt/Main angekommen. Angaben dazu, wo die Kinder heute sind, konnte eine Gerichtssprecherin zunächst nicht machen.

Der Prozess soll am 30. August fortgesetzt werden. Bislang hat der 6. Strafsenat 25 weitere Termine bis zum 21. Dezember geplant.