Berlin: Doch keine Abschiebung nach Moldau

Doch keine Abschiebung nach Moldau im Winter: Berlins Innensenatorin rudert zurück. Zuvor wurde ihr vorgeworfen, vertragsbrüchig zu sein.

Keine Abschiebung ins winterliche Moldau: Der Berliner Senat hat sich darauf geeinigt, von Abschiebungen in das südosteuropäische Land während der Wintermonate abzusehen. Das teilte Innensenatorin Spranger dem "Tagesspiegel" mit.

"Nach Rücksprache im Senat haben wir uns darauf verständigt, dass Abschiebungen in den Wintermonaten nicht stattfinden", sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) dem "Tagesspiegel" am Freitag. Hintergrund: 600 Moldauer sollten noch 2022 abgeschoben werden, um in den Flüchtlingsunterkünften mehr Platz für geflohene Ukrainer zu schaffen.

Um diese Entscheidung der Innensenatorin war ein Konflikt innerhalb der rot-rot-grünen Koalition entbrannt. Spranger wurde von ihren Koalitionspartnern ein Bruch des Koalitionsvertrages vorgeworfen. Hingewiesen wurde auf folgenden Passus: "Im Winter soll auf Abschiebungen verzichtet werden, wenn Witterungsverhältnisse dies humanitär gebieten."