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Corona-Gipfel: Was wurde hinter den Kulissen besprochen?

Wie kamen die Entscheidungen ├╝ber die Coronama├čnahmen zustande? Das Kanzleramt muss nun entsprechende Protokolle herausr├╝cken.┬á

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Kanzleramtsminister Helge Braun bei einer Sitzung mit den Ministerpr├Ąsidenten (Archiv): Eine Zeitung hatte beantragt, Zugang zu den Kurzprotokollen zu bekommen.

Nach einem Fake-Telefonat eines vorgeblichen Vitali Klitschko mit Berlins Regierender B├╝rgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ermittelt der f├╝r politisch motivierte Straftaten zust├Ąndige Staatsschutz der Kriminalpolizei.

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Offenbar hat jemand versucht, Berlins Regierende B├╝rgermeisterin hereinzulegen. Sie wollte mit Vitali Klitschko telefonieren ÔÇô hatte dann aber wohl einen Betr├╝ger dran.

Giffey und Klitschko (Montage): Die Regierende B├╝rgermeisterin hatte sich mit ihrem Kiewer Amtskollegen zum Videotelefonat verabredet.

Bei der Online-Vergabe von Impfterminen in der Corona-Krise hat der Senat mit der Ärzteplattform Doctolib zusammen gearbeitet - und dabei aus Sicht der Datenschutzbeauftragten des Landes zu wenig auf den Datenschutz geachtet.

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Innenministerin Faeser hat mit Sch├╝lern f├╝r ein Foto posiert und es anschlie├čend auf Twitter ver├Âffentlicht. Mehrere Sch├╝ler aber zeigen darauf rechtsextreme und salafistische Zeichen. Nun reagiert die SPD-Politikerin.

Innenministerin Nancy Faeser: "Die von einigen Sch├╝lern gezeigten Symbole auf dem Bild sind inakzeptabel, ich verurteile dies scharf."
Von Martin M├╝ller

In der Debatte um einen sozialen Pflichtdienst f├╝r junge Menschen hat sich Berlins Regierende B├╝rgermeisterin Franziska Giffey zustimmend ge├Ąu├čert. Die SPD-Politikerin findet den Vorschlag von Bundespr├Ąsident Steinmeier ├╝berlegenswert ÔÇô gerade in Krisenzeiten.

Berlins Regierende B├╝rgermeisterin Franziska Giffey (SPD): Seit dem Wochenende wird im Bundestag ├╝ber die Einf├╝hrung eines sozialen Pflichtdienstes diskutiert.

Am Mittwochvormittag rast ein Autofahrer in Berlin in mehrere Menschengruppen. Eine Frau wurde get├Âtet, viele Menschen verletzt. Der mutma├čliche T├Ąter ist bei der Polizei kein Unbekannter ÔÇô war aber nicht etwa durch Extremismus aufgefallen.

Helfer k├╝mmern sich um die Opfer: In Berlin-Charlottenburg ist ein Fahrzeug in eine gr├Â├čere Menschenmenge gefahren.

Der ukrainische Botschafter dr├Ąngt seit Tagen auf mehr Klarheit bei den Lieferterminen f├╝r deutsche Waffen an sein Land. Nun nennt er zumindest f├╝r die Lieferung der Panzerhaubitzen 2000 ein klares Datum.┬á

Eine Panzerhaubitze 2000 wird instand gesetzt: F├╝nf bis sechs Soldaten bedienen das Gesch├╝tz.

Als Ma├čnahme gegen hohe Benzinpreise k├Ânnte es wieder autofreie Sonntage geben. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will das nicht ausschlie├čen. Aus der FDP kommt die Forderung, ├ľlkonzerne zum Rapport zu bestellen.

Eine leere Autobahn (Symbolbild): Der Verkehr auf der A8 wird zeitweise umgeleitet.

Vor dem Anpfiff der Nations-League-Partie gegen England solidarisierte sich die DFB-Elf mit einem Kniefall mit der "Black Lives Matter"-Bewegung. Keine zwei Stunden sp├Ąter kam es im Stadion zu einer rassistischen Attacke.

Thomas M├╝ller: Der Nationalspieler solidarisiert sich vor der Partie gegen England mit der "Black Lives Matter"-Bewegung.

Aufwendige "Graphic Novels" zu Musikstars wie Johnny Cash, Nick Cave oder David Bowie gibt es schon l├Ąnger - nun wird es sogar noch etwas spezieller: "Monarchie und Alltag - Ein Fehlfarben-Songcomic" lautet der Titel eines neuen Bandes, der sich ausschliÔÇŽ

┬źMonarchie und Alltag - Ein Fehlfarben-Songcomic┬╗

Die Digitalisierung der B├╝rger├Ąmter kommt nur schleppend voran. Nur jede dritte Dienstleistung ist online nutzbar, fast jeder f├╝nfte Termin f├Ąllt aus. Ein "Chief Officer" soll jetzt Druck machen.

Warten auf einen Sachbearbeiter: Die Digitalisierung von Dienstleistungen kommt nur schleppend voran.

Mineral├Âlkonzerne in der Kritik: Der Tankrabatt sollte die Verbraucher entlasten, doch n├╝tzt diesen bislang fast nichts.┬áImmer mehr Politiker bringen nun eine sogenannte ├ťbergewinnsteuer ins Spiel.

Lars Klingbeil bei einer Pressekonferenz (Archivbild): Der SPD-Chef denkt ebenfalls ├╝ber eine Steuer auf Kriegsgewinne nach.

Nie mehr als 30 Prozent des Einkommens f├╝r die Miete zahlen m├╝ssen: F├╝r viele Berliner eine Wunschvorstellung. Doch ein Vorsto├č der SPD in diese Richtung erntet nun harsche Kritik.

Franziska Giffey

Angesichts hoher Inflationsraten hat sich der Berliner Senat von der Idee einer Vereinbarung der Wohnungswirtschaft ├╝ber einen freiwilligen Mietenstopp verabschiedet.

Andreas Geisel (SPD)

Enge Mitarbeiter von Olaf Scholz sind nach einer Kanzlerreise positiv auf das Coronavirus getestet worden. Ein Regierungssprecher argumentiert, dass der Kanzler dennoch an offiziellen Terminen teilnehmen k├Ânne.

Bundeskanzler Olaf Scholz beim Katholikentag: In seiner Reisedelegation gibt es mehrere Corona-F├Ąlle.

Angesichts hoher Inflationsraten hat sich der Berliner Senat von der Idee einer Vereinbarung der Wohnungswirtschaft ├╝ber einen freiwilligen Mietenstopp verabschiedet. Ein solcher ...

Andreas Geisel (SPD)

Der coronagebeutelte Hauptstadtflughafen BER erwartet durch den teilweisen R├╝ckzug der Fluggesellschaft Easyjet etwa 30 Millionen Euro weniger Umsatz. F├╝r die freigestellten Crews k├Ânnte es in Sch├Ânefeld aber eine L├Âsung geben.

Ein Flugzeug von Easyjet am BER (Archiv): Die Fluggesellschaft will k├╝nftig weniger Flieger am Hauptstadtflughafen stationieren.

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