Panne bei Berlin-Wahl: Fehlerhafter Stimmzettel – Kandidat nicht wählbar

Eine neue Panne trifft die Berlin-Wahl 2023: In Neukölln steht ein Kandidat auf dem Zettel, den es dort gar nicht geben dürfte.

Das Kandidatenchaos bei der Wahlwiederholung hat eine Folge: In Berlin-Neukölln können die Menschen einen Geisterkandidaten wählen. Beim Stimmzettel im Wahlkreis Neukölln 2 wurde bei den Erststimmen für die FDP ein Kandidat angegeben, der aus Berlin weggezogen ist, teilte der Landeswahlleiter am Donnerstag mit. Die Konsequenz: Er ist nicht mehr wählbar – und einen Ersatzkandidaten gibt es nicht.

"In diesem Fall ist die Bezirksliste der FDP erschöpft, so dass es keine nachrückende Person gibt", erklärt die Landeswahlleitung. Bislang bei der Briefwahl abgegebene Stimmen für diesen Kandidaten sind dementsprechend ungültig.

1.700 Briefwähler können Wahl wiederholen

Dieser Fall ist wohl die Spitze des Chaos, welches durch die Wahlwiederholung hervorgerufen wurde: Weil sie genauso stattfinden muss, wie die Originalwahl 2021, treten teilweise Politikerinnen für Parteien an, denen sie überhaupt nicht mehr angehören. Aus der Wahl dürfen nämlich bei Wiederholungen originale Kandidierende nur getilgt werden, die zwischenzeitlich gestorben oder weggezogen sind – wie im Fall des Neuköllner Kandidaten.

Um das Problem mit dem falschen FDP-Kandidaten aus der Welt zu schaffen, werden nun neue Stimmzettel gedruckt. Sie sollen ab Freitag zur Verfügung stehen, so die Landeswahlleitung.

Die bisherigen knapp 1.700 Briefwähler des Wahlkreises sollen angeschrieben werden – sie können, wenn sie wollen, ihre Wahl für die Erststimme mit dem neu gedruckten Stimmzettel wiederholen. Der frühere Stimmzettel in dem verschlossenen Umschlag werde dann nicht berücksichtigt.

Landeswahlleiter: "Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen"

Landeswahlleiter Stephan Bröchler betonte: "Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen – weder im Bund noch in den Bundesländern." Wichtig seien "Transparenz, eine schnelle Fehlerkorrektur und engmaschige Kontrollen".

Zu einer ersten Panne war es bereits kurz nach Versendung der Wahlbenachrichtigungen gekommen: Auf der Benachrichtigung hatte es zwei verschiedene Daten gegeben. Mehr dazu lesen Sie hier. Das hatte offenbar selbst die Berliner SPD verwirrt.