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Berlin: Eilantrag gegen Flaggenverbot am sowjetischen Ehrenmal


Ukrainischer Verein
Eilantrag gegen Flaggenverbot am sowjetischen Ehrenmal

Von t-online, jl

05.05.2023Lesedauer: 1 Min.
Eine Frau ist in eine Ukraine-Flagge gewickelt: An mehreren Orten in Berlin werden ukrainische und russische Symbole verboten.Vergrößern des BildesEine Frau ist in eine Ukraine-Flagge gewickelt: An mehreren Orten in Berlin werden ukrainische und russische Symbole verboten. (Quelle: IPON/imago images)
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Wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine wurden in Berlin teilweise Flaggen beider Länder verboten. Ein Verein wehrt sich nun.

Der ukrainische Verein Vitsche kämpft gegen das Flaggenverbot am sowjetischen Ehrenmal am achten und neunten Mai. Die Polizei hatte eine Allgemeinverfügung erlassen, die kriegsverherrlichende Symbole, russische, aber auch ukrainische Flaggen verbietet. Dagegen hat der Verein einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht gestellt. Das bestätigte ein Sprecher des Gerichts am Freitag dem Evangelischen Pressedienst.

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In einer auf Twitter veröffentlichten Stellungnahme schrieb Vitsche: "Wir waren tief schockiert." Und weiter: "Die ukrainische Flagge wurde in der Auflage mit der russischen gleichgesetzt." Dies verharmlose Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine.

"Die ukrainische Flagge ist zu einem internationalen Symbol der Solidarität und der Entschlossenheit für die Freiheit und Demokratie geworden", so die Stellungnahme. Unter der russischen hingegen würden Kriegsverbrechen begangen.

Verwendete Quellen
  • twitter.com: vitsche
  • Mit Material des epd
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