Berlin: Franziska Giffey hält SPD-Spitzenkandidatur für Abgeordnetenhauswahl offen

Franziska Giffey tritt nicht mehr als SPD-Spitzenkandidatin an. Für die Abgeordnetenhauswahl 2026 hat sich noch keine Entscheidung gefällt.

Die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat sich eine Spitzenkandidatur für die Berliner SPD bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl offen gelassen. "Diese Entscheidung jetzt ist keine Entscheidung für 2026", sagte Giffey am Donnerstag im RBB-Inforadio. Die Wirtschaftssenatorin hatte am Mittwoch angekündigt, nicht noch einmal für das Amt der SPD-Landesvorsitzenden kandidieren zu wollen.

"Es ist eine Entscheidung für ein neues Führungsmodell der SPD, das jetzt in diese Zeit passt. Und was 2026 ist, das müssen wir alle miteinander sehen", sagte die Politikerin. "Das kann man noch nicht vorhersehen." Für die SPD-Spitzenkandidatur bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl 2026 hat bisher niemand öffentlich Interesse bekundet.

Giffey: "Wir brauchen ein neues Führungsmodell für die SPD"

Man habe noch drei Jahre Zeit, jetzt zunächst eine seriöse gute Regierungsarbeit abzuliefern. Giffey hatte den Verzicht auf ihren Posten als SPD-Landesvorsitzende damit begründet, dass es den Wunsch einer Neuaufstellung in der Partei gebe. "Wir brauchen ein neues Führungsmodell für die SPD, wo wir Verantwortung auf mehr Schultern verteilen, die Partei breiter aufstellen", sagte sie im RBB-Inforadio.

Völlig überraschend war diese Ankündigung nicht: Giffey war innerhalb der Berliner SPD nach der verlorenen Wiederholungswahl im Februar massiv in die Kritik geraten. Nicht nur die Jusos, auch mehrere Kreisverbände sprachen sich gegen eine Koalition mit der CDU aus, für die Giffey und ihr Co-Landesvorsitzender Raed Saleh geworben hatten. Bei einem Mitgliederentscheid gab es nur eine knappe Mehrheit für Schwarz-Rot. Mehr zu der Entscheidung Giffeys, nicht mehr für die Landesspitze zu kandidieren, lesen Sie hier.

Franziska Giffey wurde im Juni 2022 beim Parteitag der SPD Berlin in ihrem Amt bestätigt. Sie erhielt 58,9 Prozent der insgesamt 263 abgegebenen Stimmen. Der Co-Landesvorsitzende Raed Saleh erhielt 57,4 Prozent der Stimmen.