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Rechtsextremismus – rund 20 Beamte sollen entlassen werden

Von afp
03.11.2020Lesedauer: 1 Min.
Beamte der Berliner Polizei (Symbolbild): Die Polizei geht derzeit mehreren VerdachtsfÀllen auf Rechtsextremismus in den eigenen Reihen nach.
Beamte der Berliner Polizei (Symbolbild): Die Polizei geht derzeit mehreren VerdachtsfÀllen auf Rechtsextremismus in den eigenen Reihen nach. (Quelle: Zuma Wire/Omer Messinger/imago-images-bilder)
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Wegen Verdachts auf Rechtsextremismus fĂŒhrt die Berliner Polizei derzeit knapp 40 Disziplinarverfahren, die HĂ€lfte der Beamten soll möglichst entlassen werden. PolizeiprĂ€sidentin Slowik findet klare Worte dafĂŒr.

Die Polizei in Berlin geht nach eigenen Angaben mehreren Dutzend VerdachtsfĂ€llen auf Rechtsextremismus in den eigenen Reihen nach. Derzeit wĂŒrden wegen solcher VorwĂŒrfe knapp 40 Disziplinarverfahren gefĂŒhrt, sagte die Berliner PolizeiprĂ€sidentin Barbara Slowik der Zeitung "Die Welt" (Dienstag). Die HĂ€lfte dieser Verfahren werde mit dem Ziel gefĂŒhrt, "die Betroffenen aus dem Dienst zu entlassen".

VerdachtsfÀlle in mehreren BundeslÀndern

Trotz hoher HĂŒrden der Verwaltungsgerichte bei Entlassungen von Beamten gehe sie davon aus, "dass wir bei zumindest manchen FĂ€llen Recht behalten", sagte Slowik. Die große Mehrheit der Polizisten in der Hauptstadt sei aber nicht extremistisch gesonnen, betonte sie: "Von den 26.000 BeschĂ€ftigten der Polizei Berlin stehen 99,9 Prozent fest auf dem Boden des Grundgesetzes." Sie sei "genervt und wĂŒtend, dass einige wenige unseren Ruf so beschmutzen".

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In den vergangenen Monaten war in mehreren BundeslĂ€ndern eine ganze Reihe von VerdachtsfĂ€llen auf Rechtsextremismus in den Reihen der Sicherheitsbehörden aufgekommen. So berichtete das ARD-Magazin "Monitor" Anfang Oktober ĂŒber eine rassistische Chatgruppe Berliner Polizisten. Dort seien unter anderem Sympathien fĂŒr Neonazis geĂ€ußert und gegen Muslime und FlĂŒchtlinge gehetzt worden.

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