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Altmaier gegen Kürzung bei CO2-Zertifikaten für den Stahl

Berlin  

Altmaier gegen Kürzung bei CO2-Zertifikaten für den Stahl

21.06.2021, 16:24 Uhr | dpa

Altmaier gegen Kürzung bei CO2-Zertifikaten für den Stahl. Peter Altmaier

Peter Altmaier (CDU), Bundeswirtschaftsminister, spricht. Foto: Wolfgang Kumm/dpa (Quelle: dpa)

Die IG Metall fordert schnelle und umfassende öffentliche Hilfen für den klimaschonenden Umbau der Stahlindustrie in Deutschland. "Die Branche braucht verbindliche Zusagen in einer Größenordnung, die der historischen Herausforderung gerecht wird", sagte Vorstandsmitglied Jürgen Kerner am Montag nach einem Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Vertretern der Stahlindustrie. Die Umstellung auf eine Produktion mit klimaneutralem Wasserstoff könne die Industrie nicht alleine stemmen, "ohne sich zu verheben".

Altmaier verwies auf die bereits angekündigten Fördermaßnahmen. Aus dem Wasserstoffprogramm würden klimafreundlichere Produktionsprozesse in der Stahlindustrie mit bis zu 2 Milliarden Euro unterstützt. "Projekte aller großen Stahlstandorte in Deutschland werden berücksichtigt." Damit könnten bis 2030 fast 11 Millionen Tonnen pro Jahr an CO2-Emissionen eingespart werden. Die Bundesregierung sei auch bereit, den Neubau von Stahlwerken zu unterstützen. Über solche Vorhaben werde momentan aber nicht diskutiert.

Der Bundeswirtschaftsminister unterstützt die Forderung der Branche nach dem Erhalt der kostenlosen Zuteilung von CO2-Zertifikaten. Darin sei er sich mit Industrie und Gewerkschaft einig, sagte er. Der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl warnte davor, die kostenlose Zuteilung der Zertifikate für den CO2-Ausstoß zu kürzen oder ganz zu streichen. Solche Brüsseler Pläne verfolge die Branche mit Sorge, weil sie den Unternehmen Investitionsmittel entziehen würden.

Zurückhaltend äußerte sich Altmaier zu verpflichtenden Quoten für "grünen" Stahl durch die Autoindustrie. Die Bundesregierung habe solche Quoten zu keinem Zeitpunkt ausgeschlossen. Es gebe aber "sehr hoffnungsvolle Anzeichen", dass durch die verschärften Klimaschutzziele eine ganze Reihe von Industriebereichen an der Abnahme von "grünem" Stahl interessiert seien. "Wenn sich diese Dinge marktwirtschaftlich sortieren, ist das für uns alle eine große Erleichterung", betonte der Minister.

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