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Tesla in Grünheide/Berlin: Autobauer gewinnt nächsten Rechtsstreit um Fabrik

Streit um Gigafactory in Grünheide  

Umweltverbände scheitern erneut mit Tesla-Klage vor Gericht

05.08.2021, 12:01 Uhr | dpa

Tesla in Grünheide/Berlin: Autobauer gewinnt nächsten Rechtsstreit um Fabrik. Bauarbeiten der Tesla-Fabrik in Grünheide (Archivbild): Umweltverbände sind wiederholt gegen das Projekt vor Gericht vorgegangen. (Quelle: imago images/Jochen Eckel)

Bauarbeiten der Tesla-Fabrik in Grünheide (Archivbild): Umweltverbände sind wiederholt gegen das Projekt vor Gericht vorgegangen. (Quelle: Jochen Eckel/imago images)

Die nächste Runde im Streit zwischen Tesla und den Umweltverbänden geht an den Autobauer. Der Konzern von Elon Musk kann in Grünheide schon jetzt weitere Tests durchführen.

Erneuter Rückschlag für die Umweltverbände Grüne Liga Brandenburg und Nabu. Die Verbände wenden sich derzeit gegen vorzeitige Genehmigungen zum Bau der Tesla- Fabrik in Grünheide. Nun sind sie erneut vor Gericht gescheitert.

Eine sogenannte Anhörungsrüge lehnte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) am Donnerstag ab. Das bestätigte der Anwalt der Umweltverbände, Thorsten Deppner. In der Rüge hatten die Umweltschützer unter anderem bemängelt, dass das Gericht ihnen nicht ausreichend rechtliches Gehör verschafft habe.

Das Gericht sah eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör laut Beschluss dagegen nicht dargelegt. Der "Business Insider" hatte zunächst berichtet.

Naturschutzbund sieht Tesla-Fabrik vor Berlin kritisch

Mitte Juli waren die Naturschutzverbände mit einem Eilantrag gegen eine vorzeitige Genehmigung beim Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide erneut gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte eine Beschwerde der Verbände gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) vom Juni zurückgewiesen.

Damit kann Tesla Anlagen und Aggregate in der Gießerei, der Lackiererei und im Karosseriebau testen sowie Tanks zu Spül- und Testzwecken bauen und nutzen.

Autofabrik hat noch keine umweltrechtliche Genehmigung

Besonders kritisch sehen die Verbände bei der Gerichtsentscheidung die Einschränkung der Klagemöglichkeit und die fehlende fachliche Auseinandersetzung durch das Gericht. Zwei Störfallgutachten lägen vor, die für den Bau der Fabrik des US-Elektroautobauers derzeit keine positive Prognose abgeben. Diese sei aber Voraussetzung für Genehmigungen nach dem Immissionsschutzgesetz, wie es von den Umweltverbänden hieß.

Für die Autofabrik vor Berlin fehlt für den Bau bisher die umweltrechtliche Genehmigung über das Bundesimmissionsschutzgesetz. Tesla baut deshalb mit vorzeitigen Zulassungen. Die endgültige Entscheidung steht weiter aus. Der Zeitpunkt ist unklar.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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