Schubert vor Start der Koalitionsverhandlungen optimistisch

Berlins Linken-Vorsitzende Katina Schubert geht mit viel Zuversicht in die Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen. Sie sei "wirklich optimistisch", dass die Gespräche am Ende zu Erfolg führen, sagte Schubert der Deutschen Presse-Agentur vor dem Start der Verhandlungen am Freitag. "Man muss sich nur die Wahlprogramme nebeneinander legen", so die Politikerin. "Wenn alle Parteien ihre Wahlprogramme ernst nehmen, dann sollte möglich sein, daraus ein tragfähiges und progressives Regierungsprogramm für fünf Jahre zu stricken."

Schubert verwies auf Gemeinsamkeiten zwischen den Parteien, die unbestritten seien. Dazu gehörten der Schutz der Mieterinnen und Mieter, gute Arbeit oder eine Intensivierung des Klimaschutzes. Viel Übereinstimmung gebe es auch bei den Zielen, die Verkehrswende weiter voranzutreiben, die Außenbezirke besser anzubinden, eine funktionierende Verwaltung sicherzustellen und die Kultur zu unterstützen. "Wir dürfen uns nicht aus der Krise heraussparen", ergänzte Schubert. "Deshalb wollen wir finanzielle Handlungsfähigkeit für die kommenden fünf Jahre organisieren."

Knapp vier Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus wollen Unterhändler von SPD, Grünen und Linken von Freitag an über einen Koalitionsvertrag für die nächsten fünf Jahre verhandeln.