Berliner Polizei ermittelte bei Böhmermann-Aktion sofort

Der Satiriker Jan Böhmermann hat sich bei einem Ländervergleich zur Arbeit von Ermittlungsbehörden auch an die Berliner Polizei gewandt. Redakteure der Sendung "ZDF Magazin Royale" erstatteten im August 2021 in Berlin wie in allen anderen Bundesländern zeitgleich und persönlich in einer Wache Anzeige wegen identischer und realer Hasskommentare im Internet. Ergebnis: In manchen Ländern wurde nach Einschätzung der Redaktion nur schleppend, in manchen gar nicht ermittelt.

Die Berliner Polizei habe alle sieben Anzeigen angenommen und am selben Tag Strafermittlungsverfahren eröffnet, sagte ein Polizeisprecher am Samstag auf Anfrage. Die Verfahren habe der polizeiliche Staatsschutz geführt. Bis zum 13. April dieses Jahres seien fünf Verfahren an die Generalstaatsanwaltschaft zur weiteren Entscheidung abgegeben worden. In den anderen beiden Fällen sei zu dem Zeitpunkt noch beim Staatsschutz ermittelt worden. Aktuellere Angaben lägen ihm nicht vor, so der Polizeisprecher.

Die Redaktion von Böhmermanns Sendung schreibt auf einer eigens zu dem Ländervergleich eingerichteten Internetseite, die Generalstaatsanwaltschaft Berlin oder von ihr eingeschaltete Staatsanwaltschaften anderer Orte hätten die Ermittlungen in den fraglichen fünf Fällen eingestellt; in drei dieser Fälle sei kein Tatverdächtiger gefunden worden. Der Stand der Angaben wird mit April/Mai 2022 angegeben. Angaben der Polizei oder der Staatsanwaltschaft lagen dazu am Samstag nicht vor.

Böhmermann sagte in seiner Sendung am Freitagabend, in einem anderen Fall ermittle die Berliner Polizei noch, obwohl der mutmaßliche Täter bereits im November 2021 in Baden-Württemberg verurteilt worden sei. Für die Aufnahme der Anzeigen, die im Abschnitt 55 in Neukölln erstattet wurden, erhielt die Berliner Polizei indes gute Noten vom Böhmermann-Team. Bei allen drei Kriterien "Bewusstsein für Strafbarkeit", dem Umgang mit den ZDF-Korrespondenten oder der Korrespondentin auf der Wache sowie "professionelles Vorgehen" steht auf der Webseite ein Daumen-hoch-Symbol.