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Aus für Bau von Offshore-Hafen in Bremerhaven

Bremen  

Aus für Bau von Offshore-Hafen in Bremerhaven

02.11.2021, 02:45 Uhr | dpa

Aus für Bau von Offshore-Hafen in Bremerhaven. Geplantes Offshore-Terminal Bremerhaven

Der Deich am Naturschutzgebiet Luneplate, an dem der Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) geplant ist. Foto: Carmen Jaspersen/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Im Streit um den Bau des geplanten Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) hat das Oberverwaltungsgericht im Berufungsverfahren die vor sechs Jahren erteilte Baugenehmigung für inzwischen unwirksam erklärt. Das Gericht begründete seine Entscheidung am Dienstag zunächst nicht. Die Vorsitzende Richterin Katja Koch hatte in der mündlichen Verhandlung Zweifel an der Finanzierbarkeit, am Umsetzungswillen des Landes Bremen und am Bedarf des Spezialhafens geäußert. Seit 2015 hätten sich die Bedingungen für den Bau entscheidend geändert.

"Das ist ein sensationelles Urteil", sagte Bremens BUND-Geschäftsführer Martin Rode. "Mit dem OTB wurde ein offenkundig längst überflüssiges Projekt auf Biegen und Brechen von der bremischen Hafenverwaltung weiterverfolgt." Dem Urteil war ein jahrelanger Rechtsstreit vorausgegangen: Der BUND hatte 2015 einen vorläufigen Baustopp des Hafens in einem Naturschutzgebiet an der Außenweser erreicht.

Revision gegen die Entscheidung ist nicht zugelassen. Allerdings könnten die Beteiligten Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen, sagte ein Gerichtssprecher. Ein Sprecher der Häfensenatorin sagte, das Urteil sei "nicht nachvollziehbar". Die Vertreter des Landes Bremen hätten den Bedarf des OTB umfangreich mit den vom Bundestag beschlossenen erhöhten Ausbauzielen bei der Windenergie auf See erläutert. Ob Beschwerde eingelegt werde, müsse noch geprüft werden. Zunächst müsse die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet werden, sagte der Sprecher.

Im Februar 2019 hatte das Verwaltungsgericht Bremen bereits Teile der Baugenehmigung gekippt, weil diese gegen europäische Vorgaben zum Umwelt- und Vogelschutz verstieß. Der wirtschaftliche Nutzen sei nicht genug untermauert worden, um den Eingriff in die Natur zu rechtfertigen. Dieser Mangel könne jedoch behoben werden, hieß es damals. Gegen das Urteil hatten sowohl der Umweltverband BUND, der den Bau verhindern will, als auch das Land Bremen Rechtsmittel eingelegt.

Bremerhaven galt lange als Hochburg der Offshore-Windenergie in Deutschland, doch die Konjunktur hat sich seit den ersten Planungen verändert. Siemens siedelte ein neues Offshore-Turbinenwerk nicht in Bremerhaven, sondern in Cuxhaven an. 2019 meldete der letzte verbliebene Hersteller Senvion Insolvenz an.

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