13. Februar Dresden: Juso-Chef will Menschenkette abschaffen – Doch warum?

Ein Bündnis, bestehend unter anderem aus SPD-Jugendorganisation, Piratenpartei und Seebrücke, wünscht sich eine komplett andere Erinnerungskultur. Der SPD-Vorsitzende hat dazu eine klare Meinung.

Das Bündnis "Dresden Wi(e)dersetzen" möchte die Menschenkette zum 13. Februar abschaffen. Seit 2010 fassen sich Tausende Menschen in Dresden an den Händen, um die Innenstadt symbolisch vor Neonazis zu abschirmen, die den Gedenktag umdeuten.

Im Februar mobilisierte "Dresden Wi(e)dersetzen" rund 2.000 Protestierende, die den Pirnaischen Platz mit riesigen Sitzblockaden tatsächlich blockierten, sodass die rechte Demo umkehren mussten. Damals erfuhr der Aufruf von zivilgesellschaftlichen Initiativen bis zur SPD Dresden Unterstützung. Die Blockade wurde allerdings als Alternative zur bürgerlichen Menschenkette angemeldet – und nicht, um diese in seiner bisherigen Form abzuschaffen.

"Wir fordern ein klares antifaschistisches Bekenntnis der Stadt, anstatt außerhalb der Sichtweite der rechtsextremen Demos sich an den Händen zu halten", sagte Anne Herpertz (Piratenpartei) t-online, die den Protest unter anderem mit Matthias Lüth, dem Chef der Jugendorganisation der SPD (Jusos), organisiert. Bringt die neue, kontroverse Forderung des Bündnisses Unruhe in die SPD?

Pallas: "Am Konzept der Menschenkette muss gearbeitet werden"

Albrecht Pallas, Co-Vorsitzender der SPD Dresden, sieht kein Problem darin, den Aufruf des Bündnisses auch in diesem Jahr wieder zu unterstützen: "Einen Aufruf gegen eine Umdeutung des 13. Februar werden wir immer wieder unterschreiben. Der Bündniskonsens von 'Dresden Wi(e)dersetzen' – sich gegen neue und alte Nazis zu stellen – steht über der Diskussion, ob und wie sich die Erinnerungskultur verändern muss." Pallas räumte ebenfalls ein, dass am Konzept der Menschenkette gearbeitet werden müsste. "Allerdings dürfen wir nicht vergessen, dass die Menschenkette das Format ist, an dem sich die meisten Dresdnerinnen und Dresdner beteiligen, was bei anderen Formaten trotz reger Mobilisierung nicht gelungen ist."

Die Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Herpertz, lässt dieses Argument nicht gelten. Sie betont, dass Bilder aus den vergangenen Jahren zeigen, dass sich selbst Neonazis in der Menschenkette am 13. Februar wohlfühlen. Dabei verweist sie auf einen MDR-Beitrag, in dem Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) im Hintergrund neben den Rechtsextremen Michael Brück und Robert Andres interviewt wurde.

"Wi(e)dersetzen" ist das Nachfolge-Bündnis des aufgelösten "Dresden Nazifrei", das von verschiedenen zivilgesellschaftliche Initiativen, wie unter anderem Hope – fight racism sowie der Grünen Jugend und der Linksjugend getragen wird.

Am Dienstagnachmittag blockierten Aktivisten mit einem Banner für zehn Minuten die Kreuzung am Pirnaischen Platz. Am Mittwochnachmittag folgte eine weitere Aktion am Schlossplatz. Bis zum 13. Februar 2024 sollen weitere Mobilisierungsaktionen in Dresden folgen.